Pünktlich zum Jahresende veröffentlicht das EMR seinen Tätigkeitsbericht 2022. Das vergangene Jahr war dabei wieder ein besonders geschäftiges für das Institut.
„Back to the roots“ – im Lichte der Gründung des EMR vor über 30 Jahren im Kontext der Schaffung der damaligen Fernsehrichtlinie lag einer der Schwerpunkte der Tätigkeit des Instituts in diesem Jahr ganz in seinem klassischen Kerngeschäft: einer Analyse der Umsetzung der novellierten Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) in den Mitgliedsstaaten der EU sowie einer damit einhergehenden Untersuchung der Herausforderungen, die die Richtlinienreform 2018 mit sich gebracht hat. Für das Europäische Parlament hat das EMR eine Hintergrundanalyse zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie (EU) 2018/1808 durchgeführt, die sich mit der Implementierung ausgewählter Regeln befasst. Sowohl die Hintergrundanalyse als auch die damit verbundenen politischen Empfehlungen sollen vor allem der zukünftigen Arbeit und politischen Zielsetzung des Ausschusses für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments (CULT) dienen und wurden daher auf einer Sitzung des Ausschusses am 14. November 2022 von Prof. Dr. Mark D. Cole intensiv vorgestellt. Im Übrigen untersuchte das EMR auch im Auftrag der Landesanstalt für Medien NRW die Herausforderungen einer künftigen Regulierung der grenzüberschreitenden Verbreitung audiovisueller Inhalte. Prof. Dr. Mark D. Cole stellte die ersten Ergebnisse des Gutachtens am 8. November 2022 auf der Veranstaltung der Medienanstalten „Safeguarding Freedom – Protecting Democracy“ in Brüssel vor. Im Fokus stand hierbei eine kritische Analyse des aktuellen Regulierungsrahmens vor dem Hintergrund möglicher sinnvoller zukünftiger Änderungen, wobei die gefundenen Zwischenergebnisse derzeit auch mit den Lösungsvorschlägen des European Media Freedom Act (EMFA) abgeglichen werden.
Auch blieben der Digital Services Act und der Digital Markets Act, die bereits in den vergangenen beiden Jahren die Arbeit des EMR stark geprägt hatten, im Zentrum der Befassung des EMR mit den Bestrebungen zur Herstellung eines digitalen Binnenmarktes der EU. Hinzuweisen ist dabei auf unsere deutsch- und englischsprachigen Synopsen jeweils zum DSA und zum DMA, die die verschiedeneren Verhandlungspositionen aus dem Trilogprozess in optisch aufbereiteter und vergleichender Form darstellen und auf unserer Webseite zur Verfügung stehen. Neben zahlreichen weiteren Publikationen und Webinaren zur neuen digitalen Grundordnung der EU befasste sich das EMR im Auftrag der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) in einem Gutachten von Prof. Dr. Mark D. Cole und Dr. Jörg Ukrow mit Fragen nach verbleibenden nationalen Handlungsspielräumen zur Abwehr digitaler Gewalt nach Inkrafttreten des DSA.
Inhaltlich spielte aber auch der Jugendmedienschutz eine große Rolle, ein Thema, dass das EMR in der Vergangenheit immer wieder im Rahmen seiner wissenschaftlichen Tätigkeit konkret adressiert oder zumindest als Querschnittsmaterie entlang anderer Fragestellungen aufgegriffen hat. In diesem Jahr hat sich das Institut im Auftrag der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) einer Untersuchung des Stands und der Entwicklungen des internationalen Kinder- und Jugendmedienschutzes gewidmet. Hierzu dient eine umfangreiche rechtsvergleichende Studie des EMR, die den Versuch einer Risikotypologisierung bestehender Gefährdungslagen für Kinder und Jugendliche wagt. Die Studie wurde am 7. Dezember 2022 von Dr. Jörg Ukrow, Prof. Dr. Mark D. Cole und Christina Etteldorf in Berlin im Rahmen der Veranstaltung „KJM im Dialog“ vorgestellt und stieß dabei auf sehr viel positive Resonanz.
Schließlich freuen wir uns über die Wiederbelebung unser Publikationsreihe EMR/Script, die nunmehr im dco-Verlag erscheint und mit Band 6 „Künstliche Intelligenz als Herausforderung für die positive Medienordnung“ unter Autorenschaft von Dr. Jörg Ukrow nahtlos an die Bestrebung dieses Formats anknüpft, sich aktuell medienrechtlich und -politisch hoch relevanten Themen zu widmen.
Mehr zu diesen und allen anderen wissenschaftlichen Tätigkeiten lesen Sie in unserem Bericht.
Wir bedanken uns herzlich bei allen Mitgliedern, Förderern und anderen Unterstützern, die unsere wissenschaftliche Arbeit auf vielfältige Weise unterstützt haben, und wünschen Ihnen allen eine frohe Weihnachtszeit und einen guten Start ins kommende Jahr.
