Heute ist in der Ausgabe Nr. 49 der epd medien ein Beitrag zum Thema « Effektive Rechtsdurchsetzung – Was der Digital Services Act leisten sollte » von Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des EMR, erschienen.
In diesem Rahmen geht Cole auf den aktuellen Rechtsrahmen und die Rechtsdurchsetzung im Bereich der grenzüberschreitenden Verbreitung von Online-Inhalten ein und zeigt deren Schwächen auf, die vor allem auf den mittlerweile aus der Zeit gefallenen Regelungen der e-Commerce-Richtlinie basieren. Alterserscheinungen eines über 20 Jahre nicht mehr reformierten Regelungswerkes, das mit seinen Haftungsprivilegierungen und der Verankerung des Herkunftslandprinzips für Dienste der Informationsgesellschaft aber weiterhin zentraler Bezugspunkt der Regulierung von Internetakteuren ist, führten zu einer Erschwerung und Verkomplizierung im Rahmen der Rechtsdurchsetzung, insbesondere bei der Bekämpfung von (illegalen oder schädigenden) Online-Inhalten. Hier könne der geplante Digital Services Act auf EU-Ebene, für den die EU Kommission die Veröffentlichung eines ersten Entwurfs zum 9. Dezember angekündigt hat, Abhilfe schaffen und klare(re) Verantwortlichkeiten festlegen. Darauf, was der Digital Services Act leisten sollte, geht Cole in seinem Beitrag ein und spricht dabei insbesondere die Schaffung von Kohärenz zwischen verschiedenen Rechtsakten, die künftige Ausgestaltung des Herkunftslandprinzips, mitgliedstaatliche Gestaltungsspielräume, Kategorisierungen und Verpflichtungen von Anbietern sowie die Ausgestaltung der Aufsicht an.
Der Beitrag stellt dabei insbesondere die Ergebnisse aus einer erst kürzlich vorgestellten Studie des EMR im Auftrag der Landesanstalt für Medien NRW dar, die sich mit der Reform des Rechtsrahmens bei der grenzüberschreitenden Verbreitung von Online-Inhalten befasst und dabei legislative Optionen der EU dargelegt hat.
Die Studie knüpft an eine umfassende Studie an, die im vergangenen Jahr den aktuellen Regelungsrahmen und insbesondere die E-Commerce-Richtlinie auf Reformbedarf untersucht hatte.
Die Executive Summaries beider Studien können Sie HIER abrufen.
Die Vorgängerstudie „Cross-border Dissemination of Online Content“ finden Sie HIER als kostenloses e-Book downloaden.
