Am 9. Oktober 2026 veranstaltete das EMR ein Webinar zum Thema “Digitale Medien-Staatsvertrag Teil 2 – ein Überblick”, dessen Aufzeichnung nun hier zur Verfügung steht.
Nach einem kurzen Überblick zu den Anknüpfungspunkten im europäischen Medienrecht durch Prof. Dr. Mark D. Cole, Wissenschaftlicher Direktor des EMR, erläuterte Alexander Natt, Leiter Abteilung Medien der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, die avisierten Neuerungen des zweiten Teils des DMStV, auf den sich die Rundfunkkommission der Länder im September verständigt hat.
Den Fokus legte der Referent in seiner Präsentation (DMStV Teil 2) auf das Gesamtpaket und dessen sieben zentrale Zielsetzungen: Verbesserung der Refinanzierung, Stärkung der Sichtbarkeit und Schutz der Medien vor algorithmischer Verdrängung, Ermöglichung einer informierte Gesellschaft auch im Kontext von KI, Förderung der Medienvielfalt vor Ort, Schutz der Meinungsbildung vor technischer Manipulation, Modernisierung und Verschlankung der Medienaufsicht sowie Erneuerung des Medienkonzentrationsrechts. Natt betonte, dass es sich noch um Vorschläge im Entwurfsstadium handelt, die nun Eingaben im Konsultationsverfahren geöffnet sind.
