Das seit dem 23. Oktober 2000 in Kraft getretene Kooperationsabkommen zur Verbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen zwischen der russischen Föderation und der Ukraine wurde am 21. Oktober 2017 beendet. Das meldet unter anderem die russische Nachrichtenseite TASS.

Das Übereinkommen hatte weitreichende Rechte zur Distribution russischer Sender in der Ukraine zum Inhalt, diese sollten dann in ukrainischer Sprache erfolgen. Im Gegenzug wurden ukrainische Sender in russischer Sprache in Russland übertragen. Es sollte wörtlich « die Voraussetzungen schaffen günstige gesetzliche, organisationelle und wirtschaftliche Bedingungen für die Bereitstellung und Verbreitung von russischen Fernseh- und Radioprogrammen in der Ukraine und ukrainischen Fernseh- und Radioprogrammen auf dem Territorium der russischen Föderation herzustellen. »

Bereits im November 2016 kündigte die ukrainische Regierung an das Abkommen beenden zu wollen. Schon im Laufe des Jahres 2016 und auch noch 2017 wurden eine erhebliche Anzahl russischer Programme in der Ukraine eingeschränkt oder gänzlich verboten, darunter der russische Sender Dozhd TV. Trotz angekündigter Gegenmaßnahmen von russischer Seite die einseitige Aufkündigung des Abkommens durch die Ukraine zu verhindern, wurde es letztendlich doch beendet.

 

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