Zum “Grundgesetz für die digitale Welt”, dem Digital Services Act (DSA), hat Prof. Mark D. Cole, Wissenschaftlicher Direktor des EMR, dem Luxemburger Wort (Ausgabe vom 17. Mai 2022, S. 1, 8-9) Rede und Antwort gestanden. In seinem Interview betont Prof. Cole den richtungsweisenden Charakter der neuen Regeln auch über die EU hinaus und hält fest, dass alles, was offline illegal ist, auch online illegal sein solle. Der DSA stärke die Recht der Verbraucher im Internet. Unternehmen werden gezwungen sein, Transparenz über die Funktionsweise ihrer Plattformen zu gewährleisten, und der Umgang mit Nutzerdaten wird eingeschränkt werden.
Die Rechtsform des DSA ist eine Verordnung – alles, was in ihr steht, gilt unmittelbar für alle EU-Mitgliedstaaten. “In der Vergangenheit gab es auf europäischer Ebene nur Richtlinien für diesen Bereich”, erklärt Prof. Cole. Dennoch warnt er davor, sich der Illusion hinzugeben, eine “digitale Verfassung” verabschiedet zu haben, die auf Dauer Bestand haben wird. Dafür sei die Online-Welt einfach zu dynamisch.
Die Synopsen des EMR zum DSA finden Sie hier. Ein aktueller Beitrag von Mark D. Cole und Christina Etteldorf, wissenschaftliche Referentin am EMR, zum DSA und dem Mediensektor ist unter https://www.epd.de/fachdienst/epd-medien/schwerpunkt/debatte/paket-mit-vielen-einzelteilen abrufbar.
