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Nun auch als VoD: Time to reflect – approaches for a new EU media policy

Zeit zum Reflektieren und Ansätze für eine neue Medienpolitik zu finden, nahmen sich gestern hochrangige Experten aus der Medienbranche und Medienwissenschaft. Anlass war die Veranstaltung “Time to reflect – approaches for a new EU media policy”, die vom Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) in Kooperation mit den Ländern organisiert wurde. Die Focus Session war dabei Teil der digitalen Konferenzreihe “Pluralism and Responsibility. Media in the Digital Society!”, die vom Bundesministerium für Kultur und Bildung (BKM) anlässlich des deutschen EU-Ratsvorsitzes in Kooperation mit einigen ausgewählten Einrichtungen aus dem Bereich der Medienwissenschaft organisiert wurde. Die englischsprachige Serie läuft noch bis zum 29. Oktober 2020 und besteht aus einer Auftaktveranstaltung , fünf Fokussitzungen  und einer Abschlussveranstaltung. Die Focus Session des EMR und der Länder widmete sich dabei der spannenden Frage, ob der neue deutsche Medienstaatsvertrag ein Modell für EU-weite Plattform- und Intermediärsvorschriften sein und / oder “best practices” für andere EU-Mitgliedstaaten bereitstellen könnte sowie damit, ob auf europäischer Ebene in Zukunft eher ein horizontaler als ein sektorspezifischer Regulierungsansatz erforderlich sein wird.  Akteure aus der Medienbranche betrachteten unter der Moderation von Prof. Dr. Stephan Ory, Direktor des EMR, einzelne Elemente des Medienstaatsvertrags aus verschiedenen Blickwinkeln:  Carine Lea Chardon (ZVEI), die sich mit Benutzeroberflächen aus der Perspektive von Regulierung, Anbietern und Nutzern befasste;  Grégoire Polad (ACT), der der Frage nachging, ob es in Zukunft einer strengeren Regulierung von Video-Sharing-Plattformen und einer Abkehr von Selbstregulierungsmechanismen bedarf  Michael Neuber (Google Germany), der über die praktische...

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VoD und Tagungsbericht: Der neue Medienstaatsvertrag – digitaler Workshop vom 23. Juni 2020

Am 5. Dezember 2019 haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder den neuen Medienstaatsvertrag (MStV) verabschiedet, der den Rundfunkstaatsvertrag ablösen wird. Nicht nur der neue Name trägt dabei der zunehmenden Konvergenz der Medienwelt und den Auswirkungen der Digitalisierung Rechnung, sondern neu eingeführte Regelungen wollen „die Antwort der Länder als Mediengesetzgeber auf die Digitalisierung der Medienwelt“ sein – so die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer. Zukünftig werden nicht mehr „nur“ Rundfunk, audiovisuelle Mediendienste auf Abruf und journalistisch-redaktionelle Telemedien adressiert, sondern auch Medienintermediäre, Medienplattformen, Benutzeroberflächen und soziale Netzwerke. Neben der Vereinfachung von Zulassungsregeln für den Rundfunk, die auch Streamer...

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VoD und Tagungsbericht: NetzDG 2.0 – Überforderung für den Rechtsstaat

Das Zeitalter der Digitalisierung hat für Wirtschaft und Gesellschaft nicht nur Vorteile hervorgebracht, sondern uns auch mit zahlreichen Negativphänomenen konfrontiert, die vor allem in der Online-Umgebung gedeihen. Hierzu gehört auch die Verrohung des öffentlichen Diskurses, die auf allen Plattformen stattzufinden scheint, auf denen Nutzer Inhalte und Gedanken teilen können. Die (vermeintliche) Anonymität des Internets senkt dabei nicht nur die Hemmschwelle, sondern erschwert auch den Zugriff der Strafverfolgungsbehörden bei strafrechtsrelevanten Inhalten. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wollte der deutsche Bundesgesetzgeber vor knapp zwei Jahren der wachsenden Verbreitung von Online-Hassrede mit der Pflicht zur Etablierung von Beschwerdesystemen und verkürzten Löschfristen für die Betreiber...

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Kommission veröffentlicht europäische Datenstrategie

Am 19. Februar hat die Europäische Kommission ihre europäische Datenstrategie veröffentlicht. Der Datenschutz spielt dabei zwar insofern eine Rolle, als Bürgerinnen und Bürger sich nur dann auf datengetriebene Innovationen einlassen und ihnen Vertrauen entgegenbringen werden, wenn ihre Daten auch wirksam geschützt werden. Allerdings geht es in der Datenschutzstrategie mehr um eben jene datengetriebenen Innovationen und damit um (nicht unbedingt personenbezogene) Daten als eine potenzielle Quelle für Wachstum, die unbedingt genutzt werden sollte. „Daten sind die Lebensader der wirtschaftlichen Entwicklung“ und bieten Vorteile in den verschiedensten Bereichen. Die Kommission nennt dabei beispielhaft einen (bewussteren) Energieverbrauch, die Gesundheitsvorsorge (Stichwort „personalisierte Medizin“),...

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