Category: Telemedienrecht

EuGH: Ein Tag, vier medienrechtlich interessante und relevante Urteile

EuGH: Ein Tag, vier medienrechtlich interessante und relevante Urteile

Jul 30, 2019 | , , , , , , , , ,

Am gestrigen Montag, den 29. Juli 2019, verkündete der EuGH gleich vier Urteile in einigen der in medienrechtlichen und -politischen Fachkreisen meist erwarteten Fälle: Beck-Manuskript, Facebook Like-Buttons, Metall auf Metall und Afghanistan Papiere – so die Schlagwörter zu den Entscheidungen. Alle vier Urteile basieren auf Vorlagefragen aus Deutschland und behandeln unterschiedliche Aspekte des Medienrechts samt verwandter Rechtsgebiete.  Die Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse erfordert grundsätzlich keine vorherige Zustimmung des Urhebers So lautet das Urteil in der Rechtssache C-516/17 – Spiegel Online gegen Volker Beck. Das Zitat eines Werks kann außerdem laut EuGH mittels eines Hyperlinks erfolgen, sofern...

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Rückblick auf die Veranstaltung Medienordnung 4.0

Rückblick auf die Veranstaltung Medienordnung 4.0

Jul 5, 2019 | , , , , , , , , , , , , , , , ,

Wie sollte die Medienordnung der Zukunft aussehen? Oft bleibt in der Hektik des medienpolitischen Alltags keine Zeit, grundsätzliche Fragen wie diese zu stellen und einer Antwort jedenfalls näher zu kommen. Um das zu ändern, hatten die Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein, das Leibniz Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI), Hamburg, und das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken, an diesem Donnerstag (4. Juli) zu einem Workshop in die Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund in Berlin eingeladen. Die Frage wurde aus verschiedenen Blickwinkeln von den Referenten  Dirk Schrödter Chef der schleswig-holsteinischen Staatskanzlei Professor Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Leibniz Institut für Medienforschung...

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BVerfG stellt im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Verpflichtung zur Entsperrung eines Facebook-Accounts der Partei „Der III. Weg“ bis zum Ende der Wahlen zum Europäischer Parlament fest

BVerfG stellt im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Verpflichtung zur Entsperrung eines Facebook-Accounts der Partei „Der III. Weg“ bis zum Ende der Wahlen zum Europäischer Parlament fest

May 23, 2019 | , , ,

Mit am 23. Mai 2019, dem Tag des 70. Jubiläums des Grundgesetzes, veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats das soziale Netzwerk Facebook im Wege einer einstweiligen Anordnung verpflichtet, die Seite der Partei „Der III. Weg“ bis zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Europawahl vorläufig zu entsperren und ihr für diesen Zeitraum die Nutzung der Funktionen von www.facebook.com wieder zu ermöglichen. Dem Beschluss liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Sachverhalt: Im Januar diesen Jahres veröffentlichte die Partei „Der III. Weg“ auf ihrer Internetseite einen Beitrag unter dem Titel „Winterhilfestand in Zwickau-Neuplanitz“, den sie auch in ihrem Facebook-Profil verlinkte. In...

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Gutachten “Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt” veröffentlicht

Gutachten “Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt” veröffentlicht

May 15, 2019 | , , , , , , ,

Das Gutachten “Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt”, das das EMR im Auftrag der Thüringer Landesmedienanstalt und der Thüringer Staatskanzlei erstellt hat, wurde als 25. Band der Schriftenreihe der TLM veröffentlicht.  Lokalen und regionalen Medien kommt in einer demokratischen Gesellschaft eine besondere Rolle zu: Sie sind für die individuelle und öffentliche Meinungs- und Willensbildung vor Ort unverzichtbar, besitzen eine enge Bindung zu ihren Nutzern und schaffen Räume für Identifikation, Dialog, Toleranz und Nähe. In den letzten Jahren sind lokale und regionale Medien jedoch massiv unter Druck geraten. Ihre Geschäftsmodelle funktionieren nicht mehr, Reichweiten gehen zurück und speziell die Jüngeren...

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Beitrag von Prof. Dr. Mark D. Cole in tv diskurs: Jugendmedienschutz unter dem Einfluss des Europarechts

Beitrag von Prof. Dr. Mark D. Cole in tv diskurs: Jugendmedienschutz unter dem Einfluss des Europarechts

May 9, 2019 | , , , , , ,

In der aktuellen Ausgabe der tv diskurs (23. Jg., 2/2019 (Ausgabe 88), S. 64-67) ist ein Beitrag des wissenschaftlichen Direktors des EMR, Prof. Dr. Mark D. Cole, unter dem Titel “Jugendmedienschutz unter dem Einfluss des Europarechts – Die Weiterentwicklung durch die AVMD-Richtlinie 2018” erschienen.  Mit der Richtlinie 2018/1808/EU wurde die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) Ende des vergangenen Jahres reformiert. Dabei sind bedeutsame Veränderungen erfolgt, die unter anderem die Angleichung von Vorschriften im linearen und non-linearen Bereich oder die Förderung europäischer Werke betreffen. Die Mitgliedstaaten haben bei der bis September 2020 zu erfolgenden Umsetzung einerseits viel Spielraum, andererseits erhebliche...

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