Category: Telemedienrecht

Mit heutigem Beschluss vom 20. September 2018 (I ZR 53/17 – Uploaded) hat der BGH nach seiner Entscheidung aus der vergangenen Woche in Sachen YouTube (Vgl. hierzu den Bericht des EMR ) nunmehr auch (ähnliche) Fragen zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) vorgelegt.  Die Vorlageentscheidung betrifft einen Rechtsstreit von Buch- und Musikverlagen gegen den Sharehosting-Dienst “uploaded”, der jedermann kostenlos Speicherplatz für das Hochladen von Dateien beliebigen Inhalts anbietet, die grundsätzlich kostenlos von anderen Nutzern heruntergeladen werden können, wobei registrierte (und zahlende) Nutzer allerdings von höheren Downloadgeschwindigkeiten und einem höheren Downloadkontingent profitieren. Für jede...

Das Europäische Parlament hat sich in seiner heutigen Abstimmung in der Reform des Urheberrechts positioniert und ist damit bereit für die Trilogverhandlungen, die nach einer noch ausstehenden Positionierung des Rates stattfinden werden. Mit 438 gegen 226 Stimmen sowie 39 Enthaltungen stimmten die Abgeordneten für das Paket, mit dem vor allem die Urheberrechtsrichtlinie auf die Gegebenheiten des digitalen Zeitalters angepasst werden soll. Die erzielte Einigung ist vor allem relevant für Intermediäre wie Google und Tochterunternehmen YouTube, deren Geschäftsmodelle unter anderem Auslöser für die Reformbestrebungen auf europäischer Ebene waren. Kleine Firmen sollen vom Anwendungsbereich der Richtlinie ausgeschlossen bleiben. Die Parlamentarier stimmten unter...