Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle des Europarats hat heute eine neue Ausgabe der Reihe IRIS Spezial zum Thema „Medienrechtsdurchsetzung ohne Grenzen“ veröffentlicht, die vom Institut für Europäisches Medienrecht vorbereitet wurde.

Mediale Online-Inhalte kennen keine Landesgrenzen und sie zu regulieren ist daher eine große Herausforderung – auch vor dem Hintergrund europäischer Bestrebungen für einen Digitalen Binnenmarkt. Die Publikation widmet sich daher Fragen der grenzüberschreitenden Durchsetzung von Rechtsvorschriften, die aufgrund der Änderung der Nutzergewohnheiten hin zu digitalen Inhalten sowie des stetigen Wachstums dieses Marktes immer bedeutender werden. Betrachtet wird dabei sowohl die regulatorische Ebene unter Berücksichtigung nationaler und internationaler Rechtsvorgaben als auch die organisatorische und verfahrensrechtliche Ebene, zu denen Aspekte der internationalen Zusammenarbeit sowie der Selbst- und Koregulierung gehören. Um auf rechtsvergleichender Ebene Herausforderungen und Problemstellungen für die mit der Rechtsdurchsetzung betrauten Akteure aufzuzeigen, enthält die Publikation Berichte aus ausgewählten Ländern (Belgien, Deutschland, Italien, Lettland, Österreich, Schweden, der Türkei und Ungarn), in denen Experten aus der Praxis und Wissenschaft Einblicke in nationale Lösungsansätze gewähren. Aus den Länderberichten lässt sich ersehen: Rechtsdurchsetzung im Netz stellt die Medienaufsicht in den europäischen Staaten vor neue quantitative wie qualitative Herausforderungen. Sie wird zu einem Thema, das die Aufsichtsfähigkeit unter den Bedingungen der Digitalisierung und Globalisierung insgesamt auf den Prüfstand stellt. Je besser der Informationsaustausch zwischen den Aufsichtsbehörden ist, umso stärker kann Aufsichtstätigkeit in einem digitalen und globalen Umfeld gelingen. Die Publikation leistet hierzu einen zusätzlichen Impuls.

Die Publikation kann kostenlos in verschiedenen Sprachen auf der Webseite der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle abgerufen werden: