Kategorie: Datenschutz

Save the Date: 25.01.2017 – Vortragsankündigung: Informations- und Medienrechtliches Kolloquium Saarbrücken

  Pressemeldung der Universität des Saarlandes/ Informations- und Medienrechtliches Kolloquium Saarbrücken (IMK Saarbrücken)   „Informations- und Medienrechtliches Kolloquium Saarbrücken“  „Vortragsankündigung“   Prof. Dr. Silvia Grundmann, LL.M. Abt. Medien und Internet, Europarat, Straßburg   „Der Schutz der Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter: Rollen und Verantwortlichkeiten der verschiedenen Akteure“   „Mittwoch, 25. Januar 2017, 18 Uhr c.t. Campus der Universität, Gebäude B4 1 (Rechtswissenschaftliche Fakultät) Hörsaal 0.07″   „Die Meinungsfreiheit im Sinne von Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) findet sich in unterschiedlicher Form in allen Verfassungen und Grundrechtskatalogen der Mitgliedsstaaten des Europarates wieder (wie in Artikel 5 GG) und gilt als eine der wichtigsten Grundlagen der Demokratie. Sie beinhaltet das Recht, Meinungen zu haben, zu äußern und zu verbreiten, und Informationen sowohl zu empfangen als auch weiterzuleiten. Die Meinungsfreiheit gilt nicht uneingeschränkt, sie ist mit Pflichten und Verantwortlichkeiten verbunden und kann daher Einschränkungen unterworfen werden, die z.B. der Ausübung von Rechten anderer oder der öffentlichen Sicherheit dienen.    Die Meinungsfreiheit wird heute oft im Internet ausgeübt, bei jüngeren Menschen sogar überwiegend. Die positive Wirkung des Internets auf die Ausübung von Menschenrechten, und gerade von Meinungsfreiheit, ist vom Europäischen Gerichtshof mehrfach unterstrichen worden. Die EMRK gilt online wie offline. Schwierig wird es aber mit den Pflichten und Verantwortlichkeiten. Welche Rolle spielen dabei die Internet- und Plattformanbieter? Immer wieder stellt sich die Frage, wer vom Gesetzgeber in die Pflicht genommen werden kann, wenn...

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26.10.2016 – Tagungsbericht: Europatag der Medientage München 2016

Revision der AVMD-Richtlinie, Geo-Blocking und technologieneutraler Schutz von Urheberrechten, Implementierung der Netzneutralität, EU-US-Privacy Shield – zahlreiche Vorhaben belegen die weiter wachsende Bedeutung europäischer Medien- und Kommunikationsregulierung wie des transatlantischen Regulierungs-dialogs im Jahr der US-Präsidentschaftswahlen. Im Zeichen krisenhafter Entwicklungen auf anderen Politikfeldern gewinnt die Digitalindustrie ein stabilisierendes Gewicht für den Integrationsprozess. Vielfaltssicherung ausschließlich auf nationaler Ebene scheint mit Blick auf neue Gefährdungen durch Intermediäre, Media- und Datenagenturen sowie Geräte- und virtuelle Plattformen zum Auslaufmodell zu werden. Sind analoge Muster der Zuordnung von Grundfreiheiten, Grundrechten und Allgemeinwohlinteressen noch brauchbar oder bedarf es einer neuen „digitalen Dogmatik“ für die Konkordanz von Geschäftsmodellen...

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28.04.2016 – Tagungsbericht: Workshop Smart Devices, Personal TV und interaktive Dienste: Was bringt die neue Datenschutz-Grundverordnung der EU?

Der Workshop des EMR in Kooperation mit der Deutschen TV-Plattform erörterte Auswirkungen des neuen EU-Datenschutzrechts für smartes Fernsehen Saarbrücken / Frankfurt am Main. Die EU hat mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung die Basis für eine Vereinheitlichung der nationalen Regelungen geschaffen. Was bedeutet das für die audiovisuelle Branche, deren smarte Dienste und Geräte Alltag für immer mehr Verbraucher sind? Um diese Frage zu beantworten, veranstalteten das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) und die Deutsche TV-Plattform einen Workshop für Anbieter von Mediendiensten, Hersteller von Smart-TV-Geräten und das interessierte Fachpublikum am 28. April 2016 in Berlin. „Smarte“ Endgeräte prägen den Alltag der Verbraucher:...

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