2020 ist alles anders – auch der Europatag der MEDIENTAGE MÜNCHEN, der in diesem Jahr als digitale Konferenz stattfindet. Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) und die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) werden ihre erfolgreiche Kooperation auch in diesem Rahmen fortführen. Der digitale Europatag 2020 findet am 29. Oktober von 14.05 – 15.55 Uhr statt und wird auf dem Conference-Stream 2 der Medientage übertragen.
Die Medientage München stehen in diesem Jahr unter dem Leitthema „This is Media NOW“. Gemeint ist, nicht nur einen Blick in die ferne Zukunft zu werfen, sondern zu sehen wie breit aufgestellt die Medienlandschaft bereits jetzt ist. Neue Player haben sich etabliert und lassen ein Nebeneinander zwischen Radio und Podcast, Fernsehen und Streaming, Social-Media und Presse unsere neue Wirklichkeit sein. Diese Dynamik gilt auch für die rechtlichen Entwicklungen und bereits die neuen Pfeiler Medienstaatsvertrag, EU-Urheberrechtsreform-Umsetzung und Vorbereitung auf den Digital Services Act gäben ausreichend Anlass zur Diskussion. Gerade vor dem Hintergrund der Pandemie, die zur digitalen Ausführung dieser Konferenz führt, muss das Recht aber auch auf neue Herausforderungen Antworten finden. Der Europatag knüpft daran an und reflektiert diese Herausforderungen nicht nur aus medien-, verfassungs- und europarechtlicher Sicht, sondern auch aus rechtsvergleichender Perspektive.
Insbesondere zwei Themenfelder haben hierbei in den vergangenen Monaten besondere Aufmerksamkeit erfahren: Die Förderung von Medienvielfalt in der Corona-Krise und die Auswirkungen von Desinformation auf demokratische Entscheidungsprozesse. Gemeinsam mit Vertretern von Regulierungsbehörden und Stakeholdern werden wir diese zwei Themen diskutieren.
Session 1:
Förderung von Vielfalt in Corona-Zeiten
Demokratischer Diskurs ist gerade in Krisenzeiten abhängig von freien Medien und Medienvielfalt. Ohne eine umfassende Information über Ursachen und Folge der Corona-Krise und der Maßnahmen zu ihrer Bewältigung auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene durch mediale Qualitätsangebote, die rund um die Uhr tagesaktuell und verlässlich informieren, fehlt es an der Orientierung, nach der viele Menschen in Zeiten von Krisen in besonderer Weise suchen. Insbesondere private Medienanbieter finanzieren sich in einem hohen Maße durch Werbeeinnahmen und sind durch die COVID-19-Pandemie und die damit im Zusammenhang stehenden Schutzmaßnahmen unmittelbar stark betroffen. Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise gefährden in hohem Maße die Funktionsfähigkeit des dualen Mediensystems und können zu weiteren Verschiebungen in medialen Wertschöpfungsketten führen. Förderungs- und Finanzierungsprogrammen kommen damit in Zukunft eine größer werdende Relevanz zu, um Angebote sowohl in lokalen und regionalen, aber auch in überregionalen Bereichen aufrechterhalten zu können.
Die Diskussion u.a. mit Beteiligung von Dr. Wolfgang Kreißig, Präsident der LfK, Vorsitzender der DLM und Christian Grece, European Television and On-demand Audiovisual Markets Analyst, EAO, betrachtet dabei den rechtlichen Rahmen und effektive Möglichkeiten zur Förderung eines vielfältigen Mediensektors, zieht eine Zwischenbilanz zur Stabilisierung der einzelnen Mediengattungen und zeigt dabei auch aktuelle Bestrebungen sowie Entwicklungen auf Länder-, Bundes- und EU-Ebene auf.
Session 2:
Desinformation und Demokratie – Mediale Verantwortung und eine europäische Perspektive
Wie wirkt Desinformation? Wie kann sie mithilfe technischer Mittel erkannt werden? Wie kann mit regulatorischen und rechtlichen Maßnahmen gegen Desinformation vorgegangen werden? Die Sorge um die Beeinflussung demokratischer Wahlen durch in- wie ausländische Desinformationskampagnen wächst – in den USA kurz vor den Präsidentschafts- und Kongresswahlen, aber auch mit Blick auf mögliche Einwirkungen auf die Bundestagswahl 2021.Erst kürzlich legte die EU-Kommission die Bewertung der Umsetzung und der Wirksamkeit des Verhaltenskodex von Google, Facebook, Twitter, Mozilla und Berufsverbänden der Werbebranche zur Bekämpfung von Desinformation vor und zog dabei eine gemischte Bilanz. Erste Erfolge bei der Herstellung von Transparenz und Zusammenarbeit zwischen den Akteuren stehen weiterhin bestehende Probleme beispielsweise im Bereich der Verfahrensabläufe und des Zugangs zu Daten gegenüber. Zuletzt hat sich im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie erneut das Ausmaß der Verbreitung von Falschinformationen mit dem Ziel, die öffentliche Meinung zu beeinflussen und einen gesellschaftlichen Diskurs zu untergraben gezeigt. Desinformation spielt vor diesem Hintergrund eine zentrale Rolle bei dem European Democracy Action Plan der Europäischen Kommission, aber auch in der Arbeit der ERGA. Im Rahmen des Panels werden Renate Nikolay, Kabinettschefin von Vizepräsidentin Věra Jourová – EU-Kommission, Dr. Tobias Schmid, Direktor LfM und Vorsitzender der ERGA, Till Eckert, Leiter CORRECTIV.Faktencheck, Viola von Cramon-Taubadel, Mditglied des Europäischen Parlaments sowie Sabine Frank, Leiterin Governmental Affairs and Public Policy YouTube DACH/CEE aktuelle Herausforderungen und Möglichkeiten der europäischen wie auch mitgliedsstaatlichen Ebene auf diesem Gebiet erörtert.
In diesem Jahr steht die Veranstaltung zudem im Zeichen der deutschen Ratspräsidentschaft. Der Europatag bildet dabei sozusagen eine Staffelübergabe zu der unmittelbar im Anschluss stattfindenden Abschlussveranstaltung zur Konferenzserie der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) zu „Vielfalt und Verantwortung. Medien in der digitalen Gesellschaft“.
Weitere Informationen zu den Medientagen München sowie die Möglichkeit der Ticketbestellung finden Sie auf der Webseite der Medientage.
