« Aktive Sicherung von lokaler und regionaler Vielfalt – ein coronafestes, mit EU-Recht vereinbares Gebot des Verfassungsrechts » – Ein Gastbeitrag von Dr. Jörg Ukrow im Geschäftsbericht 2019 der TLM

Die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) veröffentlichte ihren Geschäftsbericht für das Jahr 2019 unter dem aktuellen Jahresthema « Kompetenzen fördern – Strategien entwickeln – Innovationen wagen ». In einem informativen Gastbeitrag von Dr. Jörg Ukrow, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Instituts für Europäisches Medienrecht, unter dem Titel „Aktive Sicherung von lokaler und regionaler Vielfalt – ein coronafestes, mit EU-Recht vereinbares Gebot des Vefassungsrechts“ wurden die Systemrelevanz regionaler und lokaler Medien, das Zusammenspiel von Medienfreiheit und EU-Recht, sowie mögliche Maßnahmen zu Vielfaltsförderung beleuchtet. Dabei lag ein besonderes Augenmerk des Beitrags auf der herausfordernden Situation der Ausdünnung der Medienvielfalt im lokalen und regionalen Raum. Des Weiteren skizziert der Gastbeitrag die finanziellen Folgen für private Rundfunkveranstalter durch fortdauernde Kosten, wie der Infrastrukturkosten, sowie fehlenden Werbeeinahmen. Unter dem europäischen Blickwinkel des Art. 167 AEUV, welcher die Förderung lokaler und regionaler Medienvielfalt als unionsrechtskonform einstuft, kommt die Befürchtung hinzu, so Ukrow, keine klare und sachliche Informationsverschaffung, gerade in Coronazeiten, zu ermöglichen. Darüberhinaus liefert Dr. Ukrow auch Anknüpfungspunkte für verschiedene Maßnahmen zur Sicherung der Medienvielfalt, wie Geldzuschüsse für Projektfinanzierungen, die Erhöhung des Rundfunkbeitrags, oder die Ausdehnung des förderfähigen Aufgabenpotentials. Außerdem nimmt Dr. Jörg Ukrow abschließend eine rechtsvergleichende Betrachtung vor, wobei der Blick auf die europäischen Medienförderungsmodelle fällt.

Grundlage des Beitrags war ein von Dr. Jörg Ukrow und Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des Institus für Europäisches Medienrecht, verfasstes Gutachten über die „aktive Sicherung von lokaler und regionaler Vielfalt“ für die TLM und die Thüringer Staatskanzlei, welches in der Schriftenreihe der Thüringischen Landesmedienanstalt als Band 25 veröffentlicht wurde. Das Gutachten zielte auf die Verdeutlichung der besonderen Rolle lokaler und regionaler Medien in einer demokratischen Gesellschaft für die individuelle und öffentliche Meinungs- und Willensbildung ab. Inhaltlich handelt es sich um eine umfassende Analyse der verschiedenen Fördermöglichkeiten von lokaler und regionaler Vielfalt, unter Bezugnahme der maßgeblichen europa- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen.  

Der Geschäftsbericht 2019 TLM steht hier zum Download zur Verfügung.