Prof Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) wurde als Experte in den Ausschuss “Media Environment and Reform” des Europarates berufen. Unter der Aufsicht des Steering Committee on Media and Information Society (CDMSI) wird das Expertenkomitee, das aus dreizehn Mitglieder, zusammengesetzt aus Vertretern aus sieben Mitgliedstaaten der EU und sechs unabhängigen Sachverständigen, besteht, vor allem Aufgaben im Zusammenhang mit den Auswirkungen der sich wandelnden Medienlandschaft auf die Meinungs- und Informationsfreiheit wahrnehmen.
Hierzu gehört vor allem die Erarbeitung eines Empfehlungsentwurfs, der Leitlinien für die Medienregulierung und-politik zum Umgang mit Risiken enthält, die sich aus der veränderten Nutzungstendenz weg von etablierten Medienkanälen hin zu sozialen Netzwerken ergeben und sich unter anderem in Phänomenen wie Meinungsmanipulation, Fehlinformation und Vertrauensrückgang manifestieren. Auf der Grundlage der bestehenden Standards des Europarates und der einschlägigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Meinungs- und Informationsfreiheit soll dabei ein Vorschlag erarbeitet werden, der innerhalb der Mitgliedstaaten des Europarates einheitlich angewendet werden kann. In Bezug auf die Gefahren von Wahlbeeinflussung, soll der Expertenausschuss auch den Entwurf einer Empfehlung vorbereiten, die sich mit der medialen Kommunikation und Berichterstattung im Umfeld von Wahlen beschäftigt.
Auf der Agenda des Komitees steht außerdem die Erstellung von Leitlinien zu den regulatorischen und politischen Anforderungen, die vor dem Hintergrund der Meinungs- und Informationsfreiheit unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Nutzer im Zusammenhang mit der Priorisierung von Inhalten von öffentlichem Interesse auf relevanten sozialen Netzwerken, Suchplattformen und anderen Nachrichtenaggregatoren zu stellen sind.
Unter Führung von Prof. Dr. Cole hat sich das EMR jüngst mit einer Reihe von Fragestellungen rund um diese Thematiken einer sich wandelnden Medienlandschaft befasst, darunter insbesondere in der Studie “Cross-Border Dissemination of Online Content”, die in Kürze in der Schriftenreihe der Landesanstalt für Medien NRW erscheinen wird. Cole sagte hierzu, er fühle sich geehrt, dem Expertenausschuss beizutreten und die Gelegenheit zu haben, die zukünftige Politik in diesen Bereichen mitzugestalten, die für unser modernes Leben schnell so relevant geworden sind.
Foto: (c) Michel Brumat & University of Luxembourg
