VoD: Webinar Entwicklung der Medienregulierung – Spotlight Medienkonzentration

Am 5. Dezember 2024 hat das EMR im Rahmen eines Webinars sein Forschungsprojekt zum Thema “Stand und Entwicklungen der nationalen und EU Medienregulierung” vorgestellt, das im Jahr 2024 mit freundlicher Unterstützung der Staatskanzlei des Saarlandes durchgeführt wurde. Anlass für das Projekt war, dass im Rahmen der Regulierung des Digitalen Binnenmarkt die EU vor allem in jüngerer Zeit eine Reihe von Rechtsakten erlassen hat, die für die Medien- und Kommunikationslandschaft in Deutschland und Europa von hoher Relevanz sind. Unter anderem von Digital Services Act und der Verordnung über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung wird konkret der Umgang mit (bestimmten) Inhalten adressiert, während die KI-Verordnung oder der Digital Markets Act auch technische und strukturelle Aspekte der Vermittlung und Verbreitung von Inhalten aufgreifen. Der im Mai 2024 in Kraft getretene European Media Freedom Act und die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste harmonisieren sogar teilweise konkret die Medienregulierung der Mitgliedstaaten. Diese EU-Rechtsakte treten neben (oder ersetzen sogar) eine auf nationaler Ebene bereits bestehende umfassende Regulierung.

In seinem Grußwort hob Staatssekretär Thorsten Bischoff, Bevollmächtigter des Saarlandes beim Bund, die Bedeutung dieser Entwicklungen hervor, betonte aber vor allem auch die Relevanz einer wehrhaften nationalen Mediengesetzgebung, die sich auch Herausforderungen der Online-Landschaft stellen müsse. Im Anschluss referierte Christina Etteldorf, wiss. Referentin am EMR, zum Thema Konsistenz und Kohärenz und stellte die Regulierungslandschaft im Überblick dar. Schwerpunkt des Webinars war allerdings das Medienkonzentrationsrecht, mit dem sich das EMR auch ihm Rahmen seiner Forschungsprojekt als Spotlight befasst hatte.  Prof.  Dr. Mark D. Cole, wiss. Direktor des EMR, stellte die Ergebnisse des Gutachtens im Hinblick auf die neuen Medienkonzentrationsregeln des EMFA vor, die es jetzt auf nationaler Ebene zu implementieren gilt. In Bezug auf letzteres berichtete zum Abschluss des Webinars Dr. Matthias Knothe, Stabsstellenleiter Medienpolitik, Staatskanzlei Schleswig-Holstein, über den aktuellen Stand der Diskussion zu Reformüberlegungen in Deutschland. Dabei erläuterte er auch verschiedene Positionen, darunter die Variante eines Sektorenmodells mit weiten Beurteilungsspielräumen der KEK. 

Das Webinar kann ab sofort hier oder in unserem VoD-Bereich angeschaut werden.

Die Präsentationen von Christina Etteldorf und Mark D. Cole stehen ebenfalls zum Download zur Verfügung: