Catégorie : EMR Impulse

Das aktuelle Stichwort: Der Rundfunkbeitrag – auch EU-verfassungsfest

Das EMR veröffentlicht heute in seiner Reihe „Das aktuelle Stichwort“ den Beitrag „Der Rundfunkbeitrag – auch EU-verfassungsfest. Anmerkungen zu den Schlussanträgen des Generalanwalts Campos Sánchez-Bordona vom 26. September 2018 in der Rechtsssache C-492/17, Südwestrundfunk / Rittlinger u.a.“. Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona schlägt im Rahmen des Schlussantrags in der Rechtsssache C-492/17 dem Gerichtshof vor, festzustellen, dass die Änderung des Kriteriums für die Entstehung des Beitrags zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland keine rechtswidrige staatliche Beihilfe darstellt. Das aktuelle Stichwort können Sie hier abrufen: Der Rundfunkbeitrag – auch EU-verfassungsfest – Anmerkungen zu den Schlussanträgen des Generalanwalts    ...

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EMR veröffentlicht aktuelles Stichwort zum Urteil des BVerfG über den Rundfunkbeitrag

Aus Anlass des heute ergangenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 18. Juli 2018 – 1 BvR 1675/16) zur Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags, veröffentlicht das EMR in seiner Reihe « Aktuelles Stichwort » einen Beitrag von Dr. Jörg Ukrow, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des EMR, der eine erste Einordnung der Entscheidung aus medienrechtlicher Perspektive trifft. Das BVerfG hatte heute entschieden, dass das Grundgesetz der Erhebung von Vorzugslasten in Form von Beiträgen nicht entgegenstehe, die diejenigen an den Kosten einer öffentlichen Einrichtung beteiligen, die von ihr – potentiell – einen Nutzen haben. Der Vorteil liege dabei in der Möglichkeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nutzen zu können. Auch eine unbestimmte...

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Das aktuelle Stichwort: Die Umsetzung der Novelle der AVMD-Richtlinie als möglicher Bestandteil eines Staatsvertrages zur positiven Medienordnung

Das EMR veröffentlicht heute in seiner Reihe « Das aktuelle Stichwort » den Beitrag « Die Umsetzung der Novelle der AVMD-Richtlinie als möglicher Bestandteil eines Staatsvertrages zur positiven Medienordnung – Erste Überlegungen ». Vor dem Hintergrund der laufenden Beratungen über einen neuen Medienstaatsvertrag zeigt das geschäftsführende Vorstandsmitglied des EMR, Dr. Jörg Ukrow, in seinem Beitrag auf, wie die Umsetzung wesentlicher Teile einer novellierten AVMD-Richtlinie in diesen Staatsvertrag in Form einer 1:1-Umsetzung integriert werden könnte. Diese Umsetzung könnte insbesondere die Erweiterung des Anwendungsbereichs, die Liberalisierung zeitlicher Werbegrenzen, den Verbraucherschutz und die Förderung der Barrierefreiheit betreffen. Gegenstand einer Novelle sollte aus Sicht des Verfassers auch...

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Wehrhafter transatlantischer Datenschutz – Eine Kurzanalyse des Urteils des EuGH vom 5. Juni 2018 – ULD Schleswig-Holstein / Wirtschaftsakademie Schleswig Holstein

In einem aktuellen Stichwort nimmt das geschäftsführende Vorstandsmitglied des EMR, Dr. Jörg Ukrow, zum jüngsten Urteil des EuGH in der Rechtssache C-210/16 Stellung, ordnet das Urteil in die Judikatur des EuGH zur Bindung von US-Informationsintermediären an EU-Recht ein, beleuchtet die Relevanz der Entscheidung mit Blick auf die seit dem 25. Mai 2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung der EU, befasst sich kritisch mit aus der gemeinsamen datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit von Facebook und dem Betreiber einer Facebook-Fanpage resultierenden Haftungsfragen und plädiert für eine Wahrnehmung von Regulierungskompetenzen der EU im Verhältnis zu US-Informationsintermediären auch jenseits des Datenschutzrechts. EMR-Aktuelles...

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EMR veröffentlicht englischsprachige AVMD-Synopse

Das EMR veröffentlicht heute als Service-Leistung eine Synopse zur Novelle der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Trilog-Verfahrens in englischer Sprache. Letztere sind zwar noch nicht finalisiert; die Synopse, die demnächst auch in deutscher Sprache erscheinen soll, soll aber ungeachtet der fortdauernden namentlich redaktionellen Abschlussarbeiten eine erste Orientierung nicht zuletzt auch mit Blick auf eine historische Interpretation der neuen AVMD-Richtlinie bieten. Die EMR Synopsis AVMS (english) können Sie hier abrufen.  UPDATE vom 23. Juli 2018: Die englischsprachige Synopse steht jetzt auch in einer Version mit Erwägungsgründen zur Verfügung. Die EMR Synopsis AVMS (english including recitals) können Sie...

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