Catégorie : Aktuelle Meldung

IRIS Spezial zu Selbst- und Ko-Regulierung in der neuen AVMD-Richtlinie veröffentlicht

Mit der Richtlinie 2018/1808/EG wurden die Bestimmungen über audiovisuelle Mediendienste (ursprünglich auf das Fernsehen beschränkt) zum dritten Mal geändert. Die Mechanismen der Selbst- und Co-Regulierung stehen dabei an verschiedenen Stellen im Fokus. Der neue Art. 4a Absatz 1 stellt als allgemeines Bekenntnis zur Selbst- und Co-Regulierung fest, dass die Mitgliedstaaten die Anwendung der Co-Regulierung und die Förderung der Selbstregulierung durch Verhaltenskodizes fördern, die auf nationaler Ebene in den durch diese Richtlinie koordinierten Bereichen angenommen werden, soweit dies nach ihren Rechtsordnungen zulässig ist. Im Einzelnen ist die Umsetzung eines solchen Mechanismus unter anderem im Bereich des Jugendschutzes und der audiovisuellen...

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IMK: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz zu « Strukturfragen des Datenschutzes »

Prof. Dr. Dieter Kugelmann, der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, referierte heute im Rahmen der ersten Veranstaltung der Reihe des Informations- und Medienrechtlichen Kolloquiums Saarbrücken im Jahr 2020 zum Thema „Strukturfragen des Datenschutzes“. In diesem Rahmen veranschaulichte er die verschiedenen Bereiche aus Wirtschaft und Gesellschaft, in denen der Datenschutz im Lichte von Digitalisierung und Globalisierung seine Anknüpfungspunkte findet. Prof. Dr. Kugelmann identifizierte dabei insbesondere vier große Themenbereiche, die den Datenschutz zur Zeit als Strukturelement fordern: Arbeit, Mobilität, Gesundheit und Sicherheit. Ein bereichsübergreifendes Thema von enormer Relevanz sei dabei auch die Künstliche Intelligenz, die – auch in...

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Das EMR wünscht frohe Festtage!

Ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr 2020! Das EMR dankt allen Mit­gliedern, Förderern und Part­nern für die Unterstützung und die gute Zusammenarbeit in 2019. Wir freuen uns auf die gemeinsamen Projekte im neuen Jahr. Joyeux Noël et une bonne et heureuse année 2020! L’Institut remercie tous ses membres, ses donateurs et ses partenaires pour leur soutien et la bonne collaboration durant l’année 2019. Nous espérons que tous nos projets communs réussiront. Merry Christmas and a happy New Year 2020! The EMR wishes to thank all its members, supporters and part­ners for the assistance provided and the good...

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EMR mit neuem Vorstand – Mitgliederversammlung 2019

Am 16.12.2019 fand die Mitgliederversammlung des Instituts für Europäisches Medienrecht in Saarbrücken statt. Als Vorsitzender des Vorstands wurde dabei Rechtsanwalt Prof. Dr. Stephan Ory wiedergewählt. Er ist zugleich Direktor des EMR. Bestätigt wurden auch die stellvertretenden Vorsitzenden Rechtsanwalt Reinhold Kopp, Berlin und Dr. Jörg Ukrow, stellvertretender Direktor der LMS, Saarbrücken. Daneben verzeichnet der Vorstand zahlreiche Neuzugänge. Erstmals dem Vorstand angehören werden Richard Deicke, Michael Ellwanger, Sabine Frank, Daniel Knapp, Inga Moser von Filseck und Felix Seidel. Wiedergewählt wurden zudem Ross Biggam, Cornelia Holsten, Dr. Alexander Kleist und Bernd Radeck. Dr. Christopher Wolf wird dem Vorstand zukünftig als kooptiertes Mitglied...

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EMR Gutachten zur Neuregelung des Artikel 7b AVMD-Richtlinie veröffentlicht

Am Montag, den 02. Dezember 2019, wurde das Gutachten des EMR « Die Neuregelung des Artikel 7b Richtlinie 2010/13/EU (AVMD-RL) – Spielraum und zu beachtende Vorgaben bei der mitgliedstaatlichen Umsetzung der Änderungsrichtlinie (EU) 2018/1808 » veröffentlicht. Der Autor, Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des EMR, zeigt unter Mitwirkung von Christina Etteldorf und Jan Henrich, wissenschaftliche Mitarbeiter am EMR, auf, welche europäischen Vorgaben bei der Umsetzung des neuen Artikel 7b der reformierten Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL) beachtet werden müssen.  Das Gutachten wurde im Auftrag von ANGA – Verband der Kabelnetzbetreiber, bitkom – Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien, eco...

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