Catégorie : Jüngste Veröffentlichungen

Studie vorgestellt: „Updating the Legal Framework and Enforcement concerning cross-border Dissemination of Online Content”

Mit dieser Meldung möchten wir auf eine aktuelle Studie des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) im Auftrag der Landesmedienanstalt NRW hinweisen, die sich mit der Aktualisierung des Rechtsrahmens und der Rechtsdurchsetzung in Bezug auf die grenzüberschreitende Verbreitung von Online-Inhalten – auch vor dem Hintergrund des auf EU-Ebene geplanten Digital Services Act – beschäftigt. Die Studie gibt einen allgemeinen Überblick über die Regulierungsmöglichkeiten, die der EU im Prozess der Anpassung dieses Rechtsrahmens zur Verfügung stehen und behandelt insbesondere fünf Kernfragen, die den spezifischen Bereich der Medien und Inhalteverbreitung betreffen: die zukünftige Ausgestaltung des Herkunftslandprinzips, der Anwendungsbereich der Regeln für Dienste...

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EMR veröffentlicht Beitrag zum Umgang der Datenschutzbehörden der EU 27 mit datenschutzrechtlichen Implikationen der Corona-Krise

Das EMR hat am 31. März 2020 einen Beitrag im Rahmen der European Data Protection Law (EDPL) veröffentlicht, der sich mit dem Umgang der mitgliedstaatlichen Datenschutzbehörden sowie des European Data Protection Boards (EDPB) und des European Data Protection Officers (EDPS) mit den datenschutzrechtlichen Fragestellungen befasst, die sich aktuell vor dem Hintergrund der Maßnahmen zur Eindämmung und Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus stellen. Der englischsprachige Beitrag kann open access auf der Webseite der EDPL abgerufen werden.  Dabei analysiert die Autorin Christina Etteldorf, wissenschaftliche Mitarbeiterin am EMR, die Leitlinien, FAQ und Mitteilungen, die die Datenschutzbehörden der EU27 Mitgliedstaaten sowie EDPB und...

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„Schutz der Medienvielfalt und medienbezogene Solidaritätspflichten in Corona-Zeiten“ – Neuer EMR-Impuls zu Gunsten einer Stabilisierung des Medien-Ökosystems

Vor dem Hintergrund der aktuelle Corona-Krise und ihrer aktuellen und zu besorgenden Auswirkungen auf das Medien-Ökosystem hat das geschäftsführende Vorstandsmitglied des EMR, Dr. Jörg Ukrow, in der Reihe „Impulse aus dem EMR“ einen europa- und verfassungsrechtlichen Beitrag über „Schutz der Medienvielfalt und medienbezogene Solidaritätspflichten in Corona-Zeiten“ veröffentlicht. In dem Beitrag werden bereits erkennbare und von dritter Seite adressierte Gefährdungen für die Kommunikationsfreiheiten im Zuge der Corona-Pandemie dargestellt, das Recht der Krisengesetzgebung einschließlich etwaiger kriseninduzierter Verfassungsreformen auf nationaler und EU-Ebene kurz beleuchtet und die Rolle der Medien als kritische Infrastrukturen reflektiert. Ein Schwerpunkt des Beitrags liegt sodann in der Einordnung...

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EMR presents study on legal framework and law enforcement concerning the dissemination of online-content

Today, at the event safeguarding freedom  securing justice in Brussels, Prof. Dr. Mark D. Cole, Director for Academic Affairs at the EMR, presented a recent study of the EMR, commissioned on behalf of the Media Authority of North Rhine-Westphalia, on “Legal framework and enforcement concerning cross-border dissemination of online-content”.  This study, authored by Prof. Dr. Mark D. Cole, Ass. iur. Christina Etteldorf and Carsten Ullrich, LLM., with contributiony by Ass. iur. Jan Henrich, on the current and possible future regulations of online content and online service providers gives a detailed overview of the overall legal framework which is or...

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Impulse aus dem EMR “Die Schnittstelle von Wahl- und Medienrecht im digitalen Wandel”

Der Wahlkampf zu der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlament aus der Bundesrepublik Deutschland am 26. Mai 2019 hat dem BVerfG Gelegenheit gegeben, seine Judikatur zu Wahlwerbung in Bezug auf die Werbung in neuen sozialen Medien fortzuentwickeln. Die Judikatur ist ein weiteres Moment, dass für eine grundlegende Überarbeitung bisheriger regulatorischer Steuerungsinstrumente zur Herstellung eines kohärenten, die veränderte Medienlandschaft stärker berücksichtigenden Regulierungsrahmens für Fragen an den Schnittstelle von Medien- und Wahlrecht spricht. Ob ein solcher Reformbedarf besteht, wird auch im Nachgang zu Äußerungen der CDU-Bundesvorsitzenden am Tag nach der Europawahl kontrovers diskutiert. Die Reihe „Impulse aus dem EMR“ trägt der...

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