Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) e.V. informiert in seinem Tätigkeitsbericht über seine Forschungstätigkeit, Veranstaltungen und Publikationen im Jahr 2020!

Auch in dem durch die Corona-Pandemie besonderen Jahr 2020 untersuchte das EMR zahlreiche Fragen des europäischen und nationalen Medienrechts und informierte die Fachöffentlichkeit über die Ergebnisse. Das Institut experimentierte früh mit virtuellen Formaten und hat am Ende des Jahres positive Erfahrungen mit Online-Seminaren, mit denen es eine größere Zielgruppe erreicht als mit klassischen Tagungen. Daneben wurden umfangreich rechtswissenschaftliche Studien erstattet, Expertenveranstaltungen organisiert und Publikationen erstellt, die vor allem dazu dienten, über die Entwicklungen des Medienrechts und verwandte Rechtsgebiete wie dem Datenschutz-, Telekommunikations-, Urheber- und Wettbewerbsrecht zu informieren und einzelne Fragestellungen vertieft wissenschaftlich zu behandeln.

Zu den herausragenden wissenschaftlichen Aktivitäten in diesem Jahr zählen die beiden englischsprachigen und aufeinander aufbauenden Studien zum Rechtsrahmen und der Rechtsdurchsetzung bei der grenzüberschreitenden Verbreitung von Online-Inhalten im Auftrag der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen sowie eine grundsätzliche Analyse zur Kompetenzverteilung zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten im Mediensektor in einer von den deutschen Ländern in Auftrag gegebenen Studie.

Das EMR hat sich im Rahmen seines Tätigkeitsbereichs den Folgen der Pandemie insoweit zugewandt als es um ein wissenschaftliches Aufarbeiten der Implikationen von Corona für medial relevante Bereiche ging. So veröffentlichte das EMR etwa Impulse zur Förderung von Medien(vielfalt) und zum Umgang mit personenbezogenen Daten in der Krise. Wenngleich aufgrund der deutschland- und europaweit auferlegten Beschränkungen in diesem Jahr leider keine Präsenzveranstaltungen angeboten werden konnten, konnte das EMR all seine üblichen und geplanten Veranstaltungen auch auf digitalem Wege erfolgreich durchführen. So konnten etwa die Jahrestagung zum Europäischen Medienrecht in Kooperation mit der ERA Trier und der Europatag der Medientage München in Kooperation mit der BLM in diesem Jahr vom Bildschirm aus verfolgt werden. Eine der Erkenntnisse aus der vermehrten Verwendung digitaler Formate, ist dass diese auch sehr Hier zeigte sich, dass viele Formate des EMR auch digital sehr gut funktionieren können und neue Impulse gesetzt werden können. Formate wie die Online-Seminarreihe des EMR zur Novelle des Urheberrechts, die auf erfreulich große und positive Resonanz gestoßen ist, waren auch den Kontaktbeschränkungen während der Pandemie geschuldet.

Dabei stand 2020 aber nicht nur im Schatten von Corona, sondern auch im Zeichen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr. Das EMR konnte sich dabei insbesondere als Kooperationspartner im Rahmen der digitalen Konferenzreihe “Pluralism and Responsibility. Media in the Digital Society!” einbringen, die von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Bildung (BKM) anlässlich des deutschen EU-Ratsvorsitzes zusammen mit einigen ausgewählten Einrichtungen aus dem Bereich Medienrecht/-wissenschaft organisiert wurde. In der Focus Session “Time to reflect – approaches for a new EU media policy”, die vom EMR in Kooperation mit den Ländern organisiert wurde, konnten wichtige Impulse für die zukünftige Medienpolitik in der EU gesetzt werden.

Solche Anregungen zu liefern, als sichtbare Plattform für das Voranbringen des Dialogs zwischen Medienakteuren zu dienen und sich wissenschaftlich an wichtigen Schnittstellen der Entwicklung von Medienpolitik, -wissenschaft und -regulierung einzubringen, ist Aufgabe und Grundstein des EMR. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang auch die diesjährige Berufung von Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des EMR, in den Expertenausschuss „Media Environment and Reform“ des Europarates, der sich insbesondere mit den Auswirkungen der sich wandelnden Medienlandschaft auf die Gestaltung der Medien- und Kommunikationsordnung in den Staaten befasst.

Mehrfach wurden die Fachveranstaltungen und andere Tätigkeiten des EMR auch in diesem Jahr wissenschaftlich mittels thematisch einschlägiger Publikationen begleitet und durch Tagungsberichte dokumentiert. Durch die Digitalisierung der Formate konnten viele der Veranstaltungen des EMR auch über den Augenblick hinaus als Video-on-Demand der interessierten Fachwelt auf der Webseite des EMR zur Verfügung gestellt werden.

 

Der vorliegende Tätigkeitsbericht stellt die Aktivitäten und Entwicklungen des EMR anhand der Schwerpunkte der Arbeit dar. Unser Dank gilt den Mitgliedern und Förderern des EMR, die auch in diesem Jahr die Grundlage für den Erfolg unseres Instituts gesichert haben, unseren Partnern, den Vorstandsmitgliedern sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die mit ihrem Engagement und Arbeitseinsatz zur stetigen Weiterentwicklung beigetragen haben.
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