Catégorie : AV-Mediendienste

EP verabschiedet Novelle der AVMD-Richtlinie

Das Europäische Parlament hat heute final über die reformierten Regelungen der AVMD-Richtlinie abgestimmt, wobei der Text, auf den sich Europäische Kommission, Europäisches Parlament und Rat Anfang des Sommers im Rahmen des Trilogverfahrens geeinigt hatten, mit 452 gegen 132 Stimmen bei 65 Enthaltungen angenommen wurde. Eine der umfangreichsten  Änderungen des aktualisierten Regelungswerkes betrifft die Erweiterung des Anwendungsbereichs der Richtlinie auch auf Video-on-Demand- und Video-Sharing-Plattformen wie Netflix, YouTube oder Facebook. Diese werden zukünftig namentlich im Bereich des Jugendschutzes und der Vermeidung von Rassenhass vergleichbaren Schutzstandards genügen müssen wie Fernsehanbieter und Anbieter von audiovisuellen Mediendiensten auf Abruf. Hiermit hat sich das EMR...

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MFN exemptions in the audiovisual media sector

Under the WTO agreements, countries cannot normally discriminate between their trading partners. Granting one country a special favour needs to do the same for all other WTO members. But some exceptions are allowed. When GATS came into force, members were allowed a once-only opportunity to take an exemption from the MFN principle of non-discrimination between a member’s trading partners. The measure for which the exemption was taken is described in a member’s MFN exemption list, indicating to which member the more favourable treatment applies, and specifying its duration. These MFN exemptions are existing in various sectors. The Institute of European Media...

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Bundeskartellamt erteilt grünes Licht für Streaming-Plattform von P7S1 und Discovery

Das Bundeskartellamt hat heute das Vorhaben von ProSiebenSat.1 Media SE und Discovery Communications genehmigt, die gemeinsame Videoplattform 7TV insbesondere um ihre Videostreaming-Angebote „Maxdome“ und „Eurosport-Player“ zu erweitern. Die Videoplattform 7TV bietet derzeit werbefinanziert Videos zum Abruf und auch Live-Streams von TV-Programmen von ProSieben und Sat.1 sowie weiteren Teilen der Senderfamilie wie Kabel 1, Sat 1 Gold, DMAX, usw. an. Auch Angebote von Eurosport fanden sich bislang auf der Plattform, nicht jedoch auch das Angebot des Eurosport-Player, der neben Eurosport 1 HD auch die Pay-TV-Angebote des Senders Eurosport empfangbar macht und von der DPlay Entertainment Limited, einer Tochterfirma der Discovery...

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EMR veröffentlicht aktuelles Stichwort zum Urteil des BVerfG über den Rundfunkbeitrag

Aus Anlass des heute ergangenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 18. Juli 2018 – 1 BvR 1675/16) zur Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags, veröffentlicht das EMR in seiner Reihe « Aktuelles Stichwort » einen Beitrag von Dr. Jörg Ukrow, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des EMR, der eine erste Einordnung der Entscheidung aus medienrechtlicher Perspektive trifft. Das BVerfG hatte heute entschieden, dass das Grundgesetz der Erhebung von Vorzugslasten in Form von Beiträgen nicht entgegenstehe, die diejenigen an den Kosten einer öffentlichen Einrichtung beteiligen, die von ihr – potentiell – einen Nutzen haben. Der Vorteil liege dabei in der Möglichkeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nutzen zu können. Auch eine unbestimmte...

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Das aktuelle Stichwort: Die Umsetzung der Novelle der AVMD-Richtlinie als möglicher Bestandteil eines Staatsvertrages zur positiven Medienordnung

Das EMR veröffentlicht heute in seiner Reihe « Das aktuelle Stichwort » den Beitrag « Die Umsetzung der Novelle der AVMD-Richtlinie als möglicher Bestandteil eines Staatsvertrages zur positiven Medienordnung – Erste Überlegungen ». Vor dem Hintergrund der laufenden Beratungen über einen neuen Medienstaatsvertrag zeigt das geschäftsführende Vorstandsmitglied des EMR, Dr. Jörg Ukrow, in seinem Beitrag auf, wie die Umsetzung wesentlicher Teile einer novellierten AVMD-Richtlinie in diesen Staatsvertrag in Form einer 1:1-Umsetzung integriert werden könnte. Diese Umsetzung könnte insbesondere die Erweiterung des Anwendungsbereichs, die Liberalisierung zeitlicher Werbegrenzen, den Verbraucherschutz und die Förderung der Barrierefreiheit betreffen. Gegenstand einer Novelle sollte aus Sicht des Verfassers auch...

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