Mit dieser Meldung möchten wir auf eine aktuelle Studie des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) im Auftrag der Landesmedienanstalt NRW hinweisen, die sich mit der Aktualisierung des Rechtsrahmens und der Rechtsdurchsetzung in Bezug auf die grenzüberschreitende Verbreitung von Online-Inhalten – auch vor dem Hintergrund des auf EU-Ebene geplanten Digital Services Act – beschäftigt. Die Studie gibt einen allgemeinen Überblick über die Regulierungsmöglichkeiten, die der EU im Prozess der Anpassung dieses Rechtsrahmens zur Verfügung stehen und behandelt insbesondere fünf Kernfragen, die den spezifischen Bereich der Medien und Inhalteverbreitung betreffen: die zukünftige Ausgestaltung des Herkunftslandprinzips, der Anwendungsbereich der Regeln für Dienste der Informationsgesellschaft, das Haftungsregime, die Pflichten der Anbieter einschließlich der Wahrung von Nutzerrechten und Fragen der Rechtsdurchsetzung und Aufsicht.

Die Studie „Updating the legal framework and enforcement concerning cross-border dissemination of online-content” wurde vom wissenschaftlichen Direktor des EMR, Prof. Dr. Mark D. Cole, bei der von den Medienanstalten in Kooperation mit der Landesanstalt für Medien NRW, dem EMR und der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union organisierten Konferenz „safeguarding freedom stabilising democracy“ am 27. Oktober 2020 vorgestellt. In diesem Rahmen diskutierten Vertreter aus Politik, Medienregulierung, Wissenschaft und Industrie insbesondere die Frage, wie es mit den bevorstehenden Legislativinitiativen der EU gelingen kann, Demokratie zu stabilisieren und dabei die Grundrechte und Grundfreiheiten auch im Online-Bereich angemessen zu schützen.

Die Executive Summary der Studie des EMR sowie die Präsentation von Prof. Dr. Mark D. Cole  können sie HIER abrufen. Sobald das Video der Veranstaltung und die gesamte Studie öffentlich verfügbar ist, werden wir auf dieser Webseite darauf hinweisen.

Die Vorgängerstudie „Cross-border Dissemination of Online Content“ finden Sie HIER als kostenloses e-Book und die entsprechende Pressemitteilung HIER.

Die gemeinsame Pressemitteilung der Medienanstalten finden Sie HIER.