Category: Urheberrecht

Mit Urteil vom 19.12.2019 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die Weitergabe eines E-Books im Internet eine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne des europäischen Urheberrechts darstellt und damit der Erlaubnis der Erlaubnis des Rechteinhabers bedarf (Rechtssache C-263/18). Hintergrund ist die Online-Plattform eines niederländischen Unternehmens. Auf der Plattform können E-Books im Rahmen eines „Leseklubs“ günstig gekauft und verkauft werden. Die Nutzer müssen beim Verkauf zusichern, dass sie ihre E-Book Kopie nach dem Hochladen löschen. Zwei Verlagsverbände hatten dagegen geklagt. Sie kritisierten unter anderem, dass die Plattform nicht sicherstellen könne, ob Dateien nach dem Verkauf tatsächlich gelöscht würden. Auch seien gebrauchte E-Books...

Mit Urteil vom 30.04.2019 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden, dass eine international ausgerichtete Internet-Plattform, auf der kostenfrei literarische Werke veröffentlicht werden, für Urheberrechtsverletzungen in Deutschland haftet, wenn die in deutscher Sprache angebotenen Werke nach deutschem Urheberrecht noch nicht gemeinfrei sind. Hintergrund ist eine in den USA ansässige „non-for-profit-cooperation“. Diese betreibt die international ausgerichtete Webseite www.gutenberg.org, auf der über 50.000 Bücher als eBooks abrufbar sind, darunter auch Werke in deutscher Sprache. Die Bücher werden von freiwillig tätigen Mitgliedern auf der Plattform eingestellt. Vor Veröffentlichung erfolgt eine urheberrechtliche Prüfung der Werke, allerdings nur nach US-amerikanischem Urheberrecht. Ein deutscher Verlag...