Category: Urheberrecht

Nach dem Auftakt der Veranstaltungsreihe zur Novelle des Urheberrechts, die in der vergangenen Woche einen Überblick darüber gegeben hat, was zur Novellierung überhaupt ansteht, ging es nun im zweiten Online-Seminar ins Detail einer der im Prozess der Urheberrechtsreform auf EU-Ebene am heftigsten diskutierten Regelungen: die Verantwortlichkeit der Diensteanbieter.  Unter diesem Stichwort befasste sich das Online-Seminar insbesondere mit Art. 17 DSM-RL und dessen Umsetzung im deutschen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes. Die Referenten schilderten aus unterschiedlichen Perspektiven – der Wissenschaft, der Musikindustrie, der Plattformen und der Verbraucher – wie Art. 17 DSM-RL umzusetzen wäre und bewerteten dabei die Vorschläge aus dem nationalen Entwurf. Dabei geht es darum, wie Plattformen Lizenzen erwerben und sich durch die Einhaltung konkret geregelter Sorgfaltspflichten von ihrer Haftung befreien (können), wobei insbesondere das Stichwort “Uploadfilter” eine Rolle spielt sowie die Reaktion auf Beschwerden von Rechteinhabern und die Beachtung von Schranken der erlaubten Nutzung durch die Nutzer der Plattformdienste. Das Online-Seminar machte dabei schnell deutlich, dass sowohl die Interessen der beteiligten Akteure als auch die Ansichten zu der Frage, ob der deutsche Umsetzungsentwurf gelungen ist oder nicht, durchaus sehr unterschiedlich sind.  Mit einer Einführung in die Thematik startete Prof. Dr. Michael Grünberger, Universität Bayreuth, Geschäftsführender Direktor des Instituts für Urheber- und Medienrecht. Er gab einen Überblick und schilderte den aktuellen Stand, was sowohl die Implikationen von Art. 17 als auch dessen Umsetzung...