Catégorie : Impulse aus dem EMR

Veröffentlicht wird ein erster Impuls des EMR für das anstehende Trilog-Verfahren Impuls des EMR für das anstehende Trilog-Verfahren. Bei diesem Verfahren handelt es sich um interinstitutionelle Verhandlungen zwischen Kommission, Parlament und Rat als den drei in die Gesetzgebung eingebundenen Organen der EU. In diesen politischen Verhandlungstreffen können die Organe abweichend vom Ordentlichen Gesetzgebungsverfahren in jeder Phase des Gesetzgebungsprozesses Kompromisse oder Teilkompromisse bei der Novelle eines Rechtsaktes wie der AVMD-Richtlinie erzielen. Dr. Jörg Ukrow, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des EMR, befasst sich in dem ersten Impuls mit dem zukünftigen Anwendungsbereich der AVMD-Richtlinie. Er problematisiert u.a. die Behandlung von Hörfunk und Online-Glücksspielen und...