Catégorie : Impulse aus dem EMR

EMR Gutachten zur Neuregelung des Artikel 7b veröffentlicht

Am Montag, den 02. Dezember 2019, wurde das Gutachten des EMR « Die Neuregelung des Artikel 7b Richtlinie 2010/13/EU (AVMD-RL) – Spielraum und zu beachtende Vorgaben bei der mitgliedstaatlichen Umsetzung der Änderungsrichtlinie (EU) 2018/1808 » veröffentlicht. Der Autor, Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des EMR, zeigt unter Mitwirkung von Christina Etteldorf und Jan Henrich, wissenschaftliche Mitarbeiter am EMR, auf, welche europäischen Vorgaben bei der Umsetzung des neuen Artikel 7b der reformierten Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL) beachtet werden müssen.  Das Gutachten wurde im Auftrag von ANGA – Verband der Kabelnetzbetreiber, bitkom – Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien, eco...

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Impulse aus dem EMR « Die Schnittstelle von Wahl- und Medienrecht im digitalen Wandel »

Der Wahlkampf zu der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlament aus der Bundesrepublik Deutschland am 26. Mai 2019 hat dem BVerfG Gelegenheit gegeben, seine Judikatur zu Wahlwerbung in Bezug auf die Werbung in neuen sozialen Medien fortzuentwickeln. Die Judikatur ist ein weiteres Moment, dass für eine grundlegende Überarbeitung bisheriger regulatorischer Steuerungsinstrumente zur Herstellung eines kohärenten, die veränderte Medienlandschaft stärker berücksichtigenden Regulierungsrahmens für Fragen an den Schnittstelle von Medien- und Wahlrecht spricht. Ob ein solcher Reformbedarf besteht, wird auch im Nachgang zu Äußerungen der CDU-Bundesvorsitzenden am Tag nach der Europawahl kontrovers diskutiert. Die Reihe „Impulse aus dem EMR“ trägt der...

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Impulse aus dem EMR: Algorithmen, APIs und Aufsicht

Der Beitrag von Dr. Jörg Ukrow, gf. Vorstandsmitglied des EMR und stv. Direktor der LMS, präsentiert „Überlegungen zur organisations- und verfahrensrechtlichen Effektuierung einer positiven Ordnung der Vielfaltssicherung im digitalen Raum“. Er knüpft bei dem Impuls für eine Anreicherung der Debatte um einen neue Medienstaatsvertrag an vorhandene Regulierungen im Bereich des Jugendschutzes und der Plattformregulierung an und wirbt insbesondere dafür, den Kasten der Kontrollinstrumente staatsvertraglich mit Blick auf die neuen digitalen Herausforderungen fortzuentwickeln, auf staatsvertragliche Detailregulierung zu verzichten und die Chancen einer regulierten Selbstregulierung  auch in diesem neuen Regulierungssegment fruchtbar zu machen. Die Reihe „Impulse aus dem EMR“ trägt der...

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Fake News: EMR zum Fragebogen der EU Kommission

Die Generaldirektion für Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologie der Europäischen Kommission (Directorate-General for Communications Networks, Content and Technology) hat am 09. November ihre ersten Pläne für eine wirksame Bekämpfung von Fake News vorgestellt.Parallel dazu hat sie auch einen Fragebogen veröffentlicht, in dem juristische Personen und Private zur Abgabe ihrer Meinungen zu Fake News und Desinformationen gebeten werden. Den Fragebogen mit den Antworten und Angaben des EMR finden sie HIER: Fake News_EU-Fragebogen Hintergründe  Das Thema Fake News beschäftigt die Medienwelt momentan erheblich, was insbesondere in zahlreichen Diskussionspanels auf den Medientagen München und auch auf dem dort vom EMR veranstalteten Europatag Ende Oktober deutlich...

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