Category: AV-Mediendienste

EMR publishes study on Guidelines for Implementation of Article 13 (6) AVMSD

The Institute of European Media Law (EMR) published today a legal study concerning the implementation of a specific provision of the revised Audiovisual Media Services Directive (AVMSD) of the EU. It deals with the guiding principles to be taken into account when the Commission prepares the Guidelines to apply Article 13 (6) AVMSD and the criteria for exemption of certain services from obligations concerning the support of European works. The study “Guiding Principles in establishing the Guidelines for Implementation of Article 13 (6) AVMSD –  Criteria for exempting certain providers from obligations concerning European Works” was prepared by the...

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Europawahl 2019: Facebook, Google und Twitter rüsten gegen Desinformation

Die Europäische Kommission hat am 23. April 2019 die monatlichen Berichte der Plattformen aus März 2019 veröffentlicht, aus denen hervorgeht, dass Facebook, Google und Twitter scheinbar im Vorfeld der Europawahlen verschärft gegen falsche und irreführende Informationen vorgehen. Insbesondere im Bereich der Kennzeichnung von politischer Werbung wurden auf allen drei Plattformen entsprechende Maßnahmen ergriffen.  Hintergrund der Berichte ist der Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation, der im vergangenen Jahr von der Arbeitsgruppe des Multi-Stakeholder-Forums für Online-Desinformation erstellt wurde und dem sich die Plattformen unterworfen haben (Vgl. hierzu den Beitrag des EMR aus Juli 2018). Teil der Verpflichtungen aus dem Verhaltenskodex sind auch...

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EMR Beitrag in Grimme Preispublikation – „Europäische Öffentlichkeit(en): Zwischen Einheit und Vielfalt“

Anlässlich des Grimme Ehrenpreises 2019 an den deutsch-französischen Sender ARTE für „ein Fernsehen, das die europäische Vielfalt spiegelt und Einigkeit fördert“ ist das EMR mit einem Beitrag von Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des EMR, zum Thema der europäischen Öffentlichkeit(en) in der Grimme Preispublikation vertreten. In seinem Beitrag beschreibt Prof. Cole die Rolle und Geschichte der Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“, welche es durch die Vereinheitlichung eines europäischen Regelungsrahmens ermöglicht hat, dass grenzüberschreitend oder „überstaatlich“ ausgerichtete Programme wie ARTE rechtlich möglich wurden. Die Richtlinie sei dabei Beispiel für sichtbare Erfolge im Bemühen um ein „gemeinsames Europa“. Sie lasse...

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EU Parlament stimmt für Reform der SatCab-Richtlinie

Das Europäischen Parlaments hat am 28. März 2019 mit 460 gegen 53 Stimmen bei acht Stimmenthaltungen der Reform der Satelliten- und Kabelrichtlinie in der Form zugestimmt, auf die sich die Verhandlungsführer der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und des Rates in den Trilog-Verhandlungen am 13. Dezember 2018 geeinigt hatten. Die Reform, die zunächst den Vorschlag für eine Verordnung für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen (COM(2016)0594 – C8-0384/2016 – 2016/0284(COD), soll nun als Richtlinie mit Vorschriften für die Ausübung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug...

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Zweite Ausgabe der ‘neuen’ UFITA veröffentlicht

Die UFITA wurde 1928 als „Archiv für Urheber-, Film- und Theaterrecht“ gegründet und gehört seitdem zu den führenden Zeitschriften zum Recht des Geistigen Eigentums. Ab dem Jahr 2018 erscheint sie nach einem Verlagswechsel als neu konzipierte interdisziplinäre Zeitschrift für Medienrecht und Medienwissenschaft. Als Gemeinschaftsproduktion des EMR und des Münchner Instituts für Urheber- und Medienrecht (IUM) wird die UFITA seitdem herausgegeben vom wissenschaftlichen Direktor des EMR (Prof. Dr. Mark D. Cole) gemeinsam mit Prof. Dr. Nadine Klass, LL.M. (Wellington), Direktorin des IUM und verantwortliche Schriftleiterin. Die zweite Ausgabe der Neuauflage ist jüngst erschienen und behandelt schwerpunktmäßig das IUM-Symposium zum Relaunch...

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