Kategorie: Datenschutz

LG Berlin: Nutzungsbedingungen von Facebook teilweise unzulässig

Mit nun bekannt gewordenem Urteil vom 16. Januar 2018 (Az 16 O 341/15) hat das Landgericht Berlin sowohl die konkrete Ausgestaltung der Privatsphäre-Voreinstellungen für Facebook-User als auch einige allgemeine Nutzungsbedingungen des sozialen Netzwerks teilweise für unzulässig erklärt. Auch wenn es sich um eine Einzelfall-Entscheidung handelt, behandelt diese doch Fragen von allgemeinem datenschutzrechtlichem Interesse, die – nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Inkrafttretens der EU-Datenschutzgrundverordnung im Mai diesen Jahres – mehr und mehr in den Fokus rücken. Vorab: Einblicke in den rechtlichen Hintergrund Das Urteil betrifft drei grundsätzliche Prinzipien des Datenschutzrechts, deren jeweilige Reichweite bislang unter dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) noch...

Read More

Wiss. Direktor Mark D. Cole im Porträt bei tv diskurs

In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift tv diskurs.Verantwortung in audiovisuellen Medien (22. Jg., 1/2018, Ausgabe 83, S. 58-61) wurde der wissenschaftliche Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), Prof. Dr. Mark D. Cole, im Format „Das Porträt“ vorgestellt. Im Beitrag von Dr. Alexander Grau, freier Kultur- und Wissenschaftsjournalist, spricht Prof. Dr. Cole über die geschichtliche Entwicklung des Medienrechts, die er auch in seiner beruflichen Entwicklung begleitet hat, sowie über Jugendmedienschutz und die tiefe Verankerung des Grund- und Menschenrechts der Menschenwürde als Basis des Medienrechts. Auch aktuelle Themen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und die Datenschutzgrundverordnung werden angesprochen – nicht zuletzt auch vor dem...

Read More

Mark D. Cole bei CPDP 2018: GDPR IMPLEMENTATION, THE COUNTDOWN TO 25 MAY 2018

Am 24. Januar 2018 hat der wissenschaftliche Direktor des EMR, Prof. Dr. Mark D. Cole, im Rahmen der 11. International Conference of Computer, Privacy & Data Protection (CPDP) auf dem Panel „GDPR IMPLEMENTATION: THE COUNTDOWN TO 25 MAY 2018“ gemeinsam mit Jan Albrecht, MEP (EU), Renate Nikolay, Kabinett von Commissioner Jourova (EU) und Eric Miraglia, Google (US), darüber diskutiert, was uns im Mai 2018 erwartet und vor allem welche Schritte unternommen wurden bzw. noch zu unternehmen sind, um den neuen Herausforderungen des Datenschutzes gerecht zu werden.  Weitere Informationen zu der Veranstaltung, die in diesem Jahr unter dem Titel „Internet Of Bodies“ stand, sind abrufbar unter...

Read More

Verbraucher ja – Sammelklagen nein – ein Rückschlag für einen effektiven Verbraucherschutz?

Eine erste Einordnung der Schrems-Entscheidung des EuGH vom 25.01.2018. Von Dr. Jörg Ukrow, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des EMR   Nachdem wir bereits im November 2017 über die Schlussanträge des Generalstaatsanwalts in der Sache Schrems gegen Facebook vor dem EuGH berichtet hatten, hat der EuGH nunmehr entschieden.  Zur Vorgeschichte: Herr Schrems ist ein österreichischer IT-Experte und Datenschützer, der bereits mehrmals Prozesse mit Datenschutzbezug vor dem EuGH geführt hat. Nunmehr ging es um die Möglichkeit eine Sammelklage wegen verschiedener Datenschutzverletzungen von Facebook vor einem österreichischen Gericht zu erheben. Dabei wurden Schrems von anderen Betroffenen etwaige datenschutzrechtliche Ansprüche abgetreten. Es ging vornehmlich darum...

Read More

BVerwG: BND muss Speicherung und Nutzung der Metadaten von durch Art. 10 GG geschützten Telefonverkehren in der Datei VERAS unterlassen

In zwei Verfahren gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) wegen der Speicherung und Nutzung von Metadaten aus nach Art. 10 GG geschütztem Telefonverkehr sind am 13.12.2017 Urteile des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) ergangen. Geklagt hatten ein Rechtsanwalt und der Verein Reporter ohne Grenzen (ROG) gegen den BND auf Unterlassung der Speicherung von Metadaten aus ihrer Kommunikation mithilfe der Datei VERAS (Verkehrsdatenanalysesystem). In VERAS werden Daten aus Telefonverkehren mit dem Ausland gespeichert, wobei die für sich genommen individualisierbaren Daten, wie u.a. Telefonnummern, vor der Speicherung anonymisiert werden. Daher waren die Klagen von vornherein nur für die von Art. 10 GG erfassten Metadaten aus Telefonverkehren...

Read More

Veranstaltungen

  • Keine Veranstaltungen

Videos

Loading...