Catégorie : Presserecht

Rückblick auf die Veranstaltung Medienordnung 4.0

Rückblick auf die Veranstaltung Medienordnung 4.0

Juil 5, 2019 | , , , , , , , , , , , , , , , ,

Wie sollte die Medienordnung der Zukunft aussehen? Oft bleibt in der Hektik des medienpolitischen Alltags keine Zeit, grundsätzliche Fragen wie diese zu stellen und einer Antwort jedenfalls näher zu kommen. Um das zu ändern, hatten die Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein, das Leibniz Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI), Hamburg, und das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken, an diesem Donnerstag (4. Juli) zu einem Workshop in die Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund in Berlin eingeladen. Die Frage wurde aus verschiedenen Blickwinkeln von den Referenten  Dirk Schrödter Chef der schleswig-holsteinischen Staatskanzlei Professor Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Leibniz Institut für Medienforschung...

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BGH: Fernsehsender haften bei rechtswidriger Berichterstattung auch für die Weiterverbreitung durch Dritte im Internet

BGH: Fernsehsender haften bei rechtswidriger Berichterstattung auch für die Weiterverbreitung durch Dritte im Internet

Juin 24, 2019 | , , , ,

Mit Urteil vom 9.6.2019 (VI ZR 89/18) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass ein Fernsehveranstalter, der im Rahmen seiner Beiträge Persönlichkeitsrechte verletzt, auch dann zur Haftung herangezogen werden kann, wenn der Veranstalter selbst den Beitrag nicht mehr zur Verfügung stellt, aber Dritte diesen auf anderen Plattformen wie YouTube oder Facebook weiterverbreiten. Da Meldungen im Internet typischerweise von Dritten verlinkt und kopiert würden, sei die ursprüngliche Zurverfügungstellung des Beitrags auch noch kausal für die Rechtsverletzung durch Weiterverbreitung – so der BGH. In der Sache ging es um einen Dokumentarfilm mit dem Titel „Provinz der Bosse – die Mafia in Mitteldeutschland“,...

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Veranstaltungshinweis: Freiheit des Wortes – Freiheit der Gesellschaft? 70 Jahre Artikel 5 des Grundgesetzes

Veranstaltungshinweis: Freiheit des Wortes – Freiheit der Gesellschaft? 70 Jahre Artikel 5 des Grundgesetzes

Mai 16, 2019 | , , , , ,

Unter dem Titel « Freiheit des Wortes – Freiheit der Gesellschaft? 70 Jahre Artikel 5 des Grundgesetzes » und organisiert von dem Europäischen Institut für Journalismus- und Kommunikationsforschung e.V. (EIJK) in Kooperation mit dem European Centre for Press and Media Freedom (ECPMF) und der University of Education (PH Schwäbisch Gmünd), findet am  Dienstag, 25. Juni 2019, 10 bis 17 Uhr auf dem Mediencampus Poetenweg 28, 04155 Leipzig eine Veranstaltung statt auf die wir Sie gerne hinweisen möchten.  Seit Frühsommer des Jahres 1949 ist mit Artikel 5 des Grundgesetzes die Presse- und Meinungsäußerungsfreiheit wie auch der freie Zugang zu Informationsquellen formal gewährleistet. Doch...

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Gutachten « Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt » veröffentlicht

Gutachten « Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt » veröffentlicht

Mai 15, 2019 | , , , , , , ,

Das Gutachten « Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt », das das EMR im Auftrag der Thüringer Landesmedienanstalt und der Thüringer Staatskanzlei erstellt hat, wurde als 25. Band der Schriftenreihe der TLM veröffentlicht.  Lokalen und regionalen Medien kommt in einer demokratischen Gesellschaft eine besondere Rolle zu: Sie sind für die individuelle und öffentliche Meinungs- und Willensbildung vor Ort unverzichtbar, besitzen eine enge Bindung zu ihren Nutzern und schaffen Räume für Identifikation, Dialog, Toleranz und Nähe. In den letzten Jahren sind lokale und regionale Medien jedoch massiv unter Druck geraten. Ihre Geschäftsmodelle funktionieren nicht mehr, Reichweiten gehen zurück und speziell die Jüngeren...

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Europawahl 2019: Facebook, Google und Twitter rüsten gegen Desinformation

Europawahl 2019: Facebook, Google und Twitter rüsten gegen Desinformation

Avr 24, 2019 | , , , , , , , ,

Die Europäische Kommission hat am 23. April 2019 die monatlichen Berichte der Plattformen aus März 2019 veröffentlicht, aus denen hervorgeht, dass Facebook, Google und Twitter scheinbar im Vorfeld der Europawahlen verschärft gegen falsche und irreführende Informationen vorgehen. Insbesondere im Bereich der Kennzeichnung von politischer Werbung wurden auf allen drei Plattformen entsprechende Maßnahmen ergriffen.  Hintergrund der Berichte ist der Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation, der im vergangenen Jahr von der Arbeitsgruppe des Multi-Stakeholder-Forums für Online-Desinformation erstellt wurde und dem sich die Plattformen unterworfen haben (Vgl. hierzu den Beitrag des EMR aus Juli 2018). Teil der Verpflichtungen aus dem Verhaltenskodex sind auch...

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