Synopsen und Inhaltsübersicht zum Digital Services Act
Am 16. Dezember 2020 hat die Europäische Kommission als Teil ihres Digitale-Dienste-Pakets neben...
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Category: Telemedienrecht
VoD: DSA vor dem Trilog
Etwas mehr als ein Jahr nach Veröffentlichung des Verordnungsvorschlags für ein Gesetz über digitale Dienste (DSA) durch die Europäische Kommission, befinden wir uns an einem Punkt, an dem der Rat und das Europäische Parlament...
Read MoreVoD: Zahlen mit Daten
Der deutsche Gesetzgeber hat im BGB neue Regelungen zu Verträgen über digitale Produkte geschaffen. Sie gelten ab dem 1. Januar 2022 und gehen auf die Digitale-Inhalte-Richtlinie zurück. Damit ist klar, dass der Nutzer mit...
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Bundesverfassungsgericht zu Hasskommentaren auf sozialen Plattformen
Mit Beschluss vom 19. Dezember 2021 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mehrere...
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Digital Services Act: Europäisches Parlament gibt grünes Licht für Beginn der Verhandlungen mit Mitgliedstaaten
Am 20.1.2022 hat das Europäische Parlament über seine Positionierung zum Vorschlag für eine...
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