Category: Telekommunikation

26.10.2018 – Tagungsbericht: Europatag der Medientage München 2018

26.10.2018 – Tagungsbericht: Europatag der Medientage München 2018

Oct 31, 2018 | , , , , , , , , , , , , , , ,

Der Europatag im Zuge der Medientage München 2018 mit dem Thema „Zwischen Vertiefung und Verkleinerung – Europas digitaler Binnenmarkt“ hat in diesem Jahr erneut zu viel positiver Resonanz geführt. Für den Fall, dass Sie leider nicht dabei sein konnten oder die Beiträge nochmals zusammengefasst Revue passieren lassen möchten, finden sie hier den Tagungsbericht. Europatag 2018 Tagungsbericht Bilder, weitere Informationen und Impressionen zu den Medientagen und auch zu den einzelnen Panels des Europatags finden Sie ebenfalls online auf der Webseite der Medientage...

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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Britische Kommunikationsüberwachung verstößt in Teilen gegen die EMRK

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Britische Kommunikationsüberwachung verstößt in Teilen gegen die EMRK

Sep 14, 2018 | , , ,

Kammer vom 13. September 2018 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschieden, dass das Regime der Massenüberwachung gegen Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention  (EMRK) (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens / Kommunikation) verstoße, da sowohl die Auswahl der Internet-Service-Provider für die Überwachung als auch die Filterung, Suche und Auswahl der abgefangenen Mitteilungen für die Prüfung unzureichend überwacht wurden und die Garantien für die Auswahl der “verwandten Kommunikationsdaten” für die Prüfung unzureichend waren. Bei dieser Schlussfolgerung stellte der Gerichtshof fest, dass die Durchführung einer Regelung zur Massenüberwachung an sich nicht gegen das Übereinkommen verstößt, weist jedoch darauf hin,...

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BGH-Urteil zum digitalen Nachlass: Soziale Medien müssen Zugang einräumen

BGH-Urteil zum digitalen Nachlass: Soziale Medien müssen Zugang einräumen

Jul 12, 2018 | , , , ,

Der der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit heutigen Urteil vom 12. Juli 2018 (Az. III ZR 183/17) entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben des ursprünglichen Kontoinhabers übergeht und diese einen Anspruch gegen den Netzwerkbetreiber auf Zugang zu dem Konto einschließlich der darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalte geltend machen können. Die Entscheidung ist insoweit richtungsweisend, als sie auch generelle Grundsätze zur zukünftigen Behandlung des sog. “digitalen Nachlasses” enthält.  In dem vom BGH entschiedenen Fall ging es um die Mutter eines im Alter von 15 Jahren verstorbenen Mädchens,...

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Symposium zum UFITA-Relaunch: Die Bedeutung von Öffentlichkeit und Privatheit im Medien-/Urheberrecht und in der Medienforschung

Symposium zum UFITA-Relaunch: Die Bedeutung von Öffentlichkeit und Privatheit im Medien-/Urheberrecht und in der Medienforschung

Jun 29, 2018 | , , , , , , , , , , , , , , , ,

Die Begriffe „Öffentlichkeit“ und „Privatheit“ und ihr Verhältnis zueinander beschäftigen Soziologen, Medienwissenschaftler und Juristen schon seit Jahrzehnten. Was ist öffentlich, was privat und inwieweit hat sich das Verständnis dessen, was öffentlich ist, geändert? Welche Rolle spielen das Internet und aktuelle mediale Praktiken für den konstatierten Wandel der Begrifflichkeiten? Und inwieweit muss das Recht sich den veränderten Gegebenheiten und den veränderten Alltagspraktiken anpassen? Dies sind Fragen, die im Rahmen des Symposiums zum UFITA-Relaunch am 29. Juni 2018 diskutiert wurden. Dabei kamen Vertreter unterschiedlicher Fachrichtungen zu Wort und erläuterten die Fragestellungen aus verschiedenen Blickwinkeln – Juristen beleuchteten die Entwicklung des Urheberrechts vor...

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Störerhaftung für WLAN-Betreiber nach neuem Recht

Störerhaftung für WLAN-Betreiber nach neuem Recht

Jun 28, 2018 | , ,

Nach der Änderung des Telemediengesetzes 2017 zugunsten der Betreiber offener WLAN-Netze entscheidet der BGH (I ZR 64/17) nun zum ersten Mal über eine Unterlassungsklage nach neuem Recht. Geklagt hatte ein Rechteinhaber gegen eine Privatperson, die ein offenes WLAN sowie einen TOR-Exit-Node betreibt. Über den Internetanschluss des Beklagten wurden 2011 und 2013 mehrere Urheberrechtsverletzungen begangen. Der BGH ließ in der Verhandlung vom 21.06.2018 bereits erkennen, dass im vorliegenden Fall zwischen Abmahnkosten und Unterlassungsanspruch zu unterscheiden sei. Abmahnkosten würden sich nach alter Rechtslage richten, wenn diese vor der Gesetzesänderung entstanden seien. Danach hafteten WLAN-Betreiber auch bei nicht von ihnen selbst begangenen Urheberrechtsverstößen als Störer auf Unterlassen, verbunden...

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