Catégorie : Das aktuelle Stichwort

EMR veröffentlicht erste konsolidierte Fassung des deutschen Textes der DS-GVO unter Berücksichtigung des Korrigendums vom 19. April 2018

Der Rat der europäischen Union hat am 19. April 2018 ein Korrigendum verschiedener Sprachfassungen der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlamentes und des Rates (Datenschutz-Grundverordnung) vorgenommen, mit dem unter anderem auch die deutsche Sprachfassung berichtigt wurde. Als Service des EMR finden Sie hier die erste konsolidierte Fassung des deutschen Textes der DS-GVO unter Berücksichtigung der vorgenommenen Berichtigungen sowie eine zweite Fassung des Dokumentes, aus der sie die Änderungen durch farbliche Hervorhebungen entnehmen können.   Das EMR wird sich zeitnah auch mit der Frage auseinandersetzen, welche Auswirkungen diese nachträgliche Berichtigung des Rates, die sich nicht lediglich in formalen Änderungen erschöpft,...

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EMR veröffentlicht Synopse zu den geplanten Änderungen landesrechtlicher Regelungen zur Umsetzung des 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrages und der Datenschutz-Grundverordnung der EU

Ab dem 25. Mai 2018 wird die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in allen Mitgliedstaaten der EU unmittelbar gelten. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die Mitgliedstaaten, in Deutschland neben dem Bund auch die einzelnen Länder, ihre gesetzlichen Vorgaben an den neuen Rechtsrahmen anpassen. Für den Bereich des Medienrechts sieht Art. 85 DS-GVO vor, dass die Mitgliedstaaten durch Rechtsvorschriften das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit, einschließlich der Verarbeitung zu journalistischen Zwecken und zu wissenschaftlichen, künstlerischen oder literarischen Zwecken, in Einklang bringen müssen. Mit der Umsetzung dieser Vorgaben, die insbesondere den Bereich des Presse-, Rundfunk-...

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Deutschsprachige Synopse zur Novelle der AVMD-Richtlinie

Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) veröffentlicht beigefügt erstmalig einedeutschsprachige Synopse der Vorschläge von Europäischer Kommission, Europäischem Parlament und Rat der EU zur Novelle der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) . Ergänzt wurde im Vergleich zur bereits seitens des EMR veröffentlichten englischsprachigen Synopse auch eine Gegenüberstellung der Erwägungsgründe zu dieser Novelle. Diesem Textteil kommt mit Blick auf die Auslegung der Richtlinie traditionell nicht unerhebliche Bedeutung...

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Synopse zur Novelle der AVMD Richtlinie

Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) hat als Service für alle an der Novelle der AVMD-Richtlinie interessierten Kreise eine Synopse des derzeitigen Diskussionstandes veröffentlicht. Die Synopse umfasst den bisherigen Text der Richtlinie sowie die aktuellen Änderungsvorschläge von Europäischer Kommission, Europäischem Parlament und zuletzt auch des Rates. Zur leichten Orientierung werden die jeweiligen Änderungen farblich hervorgehoben. Das EMR erleichtert damit allen an der Novelle Interessierten den Einblick in die aktuellen Kontroversen und fördert die Möglichkeit der Einwirkung auf den nunmehr anstehenden Trilog. Eine deutschsprachige Fassung der Synopse wird Ihnen nach Verfügbarkeit der offiziellen Übersetzungen sämtlicher relevanter Dokumente durch das EMR...

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