Category: Rundfunkrecht

Beitrag von Prof. Dr. Mark D. Cole in tv diskurs: Jugendmedienschutz unter dem Einfluss des Europarechts

In der aktuellen Ausgabe der tv diskurs (23. Jg., 2/2019 (Ausgabe 88), S. 64-67) ist ein Beitrag des wissenschaftlichen Direktors des EMR, Prof. Dr. Mark D. Cole, unter dem Titel “Jugendmedienschutz unter dem Einfluss des Europarechts – Die Weiterentwicklung durch die AVMD-Richtlinie 2018” erschienen.  Mit der Richtlinie 2018/1808/EU wurde die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) Ende des vergangenen Jahres reformiert. Dabei sind bedeutsame Veränderungen erfolgt, die unter anderem die Angleichung von Vorschriften im linearen und non-linearen Bereich oder die Förderung europäischer Werke betreffen. Die Mitgliedstaaten haben bei der bis September 2020 zu erfolgenden Umsetzung einerseits viel Spielraum, andererseits erhebliche...

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EMR publishes study on Guidelines for Implementation of Article 13 (6) AVMSD

The Institute of European Media Law (EMR) published today a legal study concerning the implementation of a specific provision of the revised Audiovisual Media Services Directive (AVMSD) of the EU. It deals with the guiding principles to be taken into account when the Commission prepares the Guidelines to apply Article 13 (6) AVMSD and the criteria for exemption of certain services from obligations concerning the support of European works. The study “Guiding Principles in establishing the Guidelines for Implementation of Article 13 (6) AVMSD –  Criteria for exempting certain providers from obligations concerning European Works” was prepared by the...

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BVerfG zur Nichtausstrahlung eines volksverhetzenden Wahlwerbespots

Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom 27. April 2019 (1 BvQ 36/19) einen Eilantrag der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), mit dem die Ausstrahlung eines Wahlwerbespots begehrt wurde, abgelehnt. Die NPD hatte beim Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) einen Wahlwerbespot für die Europawahl 2019 eingereicht, in dem behauptet wird, Deutsche würden „seit der willkürlichen Grenzöffnung 2015 und der seither unkontrollierten Massenzuwanderung fast täglich zu Opfern ausländischer Messermänner“. Auf die sich anschließende Aussage „Migration tötet!“ folgt ein Aufruf zur Schaffung von Schutzzonen als Orten, an denen Deutsche sich sicher fühlen sollten. Das ZDF lehnte die Ausstrahlung...

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Vorstellung des EMR-Gutachtens „Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt – Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen“

Am 11. April 2019 fand die Veranstaltung der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) in der Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund zum Anlass der Präsentation des vom Institut für Europäisches Medienrecht e. V. (EMR) erstellten Gutachtens „Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt – Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen“ statt. Dr. Jörg Ukrow, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des EMR, stellte das Gutachten vor. Die Pressemitteilung der Thüringer Landesmedienanstalt zur Veranstaltung ist abrufbar unter: https://www.tlm.de/infothek/pressemitteilungen/pm-einzelansicht/article/medienvielfalt-sichern-ueberlegungen-forderungen-und-modelle-1/...

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Aktuelles Stichwort zum indexgestützten Modell der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Ein Übergang zu einem umfassend indexgestützten Modell der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der in verschiedenen Ausformungen auch unter dem Oberbegriff „Vollindexierung“ diskutiert wird, steht auch im Nachgang zu hieran geäußerter rechtlicher und politischer Kritik im Ergebnis der Beschlüsse der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz am 21. März 2019 weiterhin auf der medienpolitischen Tagesordnung. Die Reserven gegenüber einem solchen Ansatz, der je nach Ausformung mit einer “Entpolitisierung” und/oder einer Rücknahme bisheriger Kontrollmöglichkeiten der KEF verbunden wäre,  sind im Länderkreis allerdings, wie der erteilte Prüfauftrag belegt, auch noch nicht abschließend ausgeräumt. Der Schwebezustand in Bezug auf die zukünftige Ausgestaltung der Finanzverfassung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks...

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