Das EMR erstellt zu ausgewählten Legislativverfahren Synopsen, die diesen in unterschiedlichen Formen aufbereiten. Unsere bisherigen Synopsen finden Sie auf dieser Seite. Sollten Sie über einen Fehler in unseren Synopsen stolpern, teilen Sie uns dies gerne unter emr@emr-sb.de mit – wir sind stets bemüht unsere Dokumente aktuell und genau zu halten.
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European Media Freedom Act, Artificial Intelligence Act und Anti-SLAPP-Richtlinie beschlossen
Im März 2024 nahm das Europäische Parlament den European Media Freedom Act (EMFA; Europäisches Medienfreiheitsgesetz) und den Artificial Intelligence Act (AI Act; KI-Verordnung) an. Die ebenfalls im März angenommene Anti-SLAPP-Richtlinie (SLAPP als Abkürzung von...
Synopsen und Inhaltsübersicht zum Digital Services Act
Am 16. Dezember 2020 hat die Europäische Kommission als Teil ihres Digitale-Dienste-Pakets neben dem Vorschlag für einen Rechtsakt für Digitale Märkte (DMA) auch ihren Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Binnenmarkt für...
Synopsen zum Digital Markets Act
{:de}Am 16. Dezember 2020 hat die Europäische Kommission als Teil ihres Digitale-Dienste-Pakets neben dem Vorschlag für einen Rechtsakt für Digitale Dienste (DSA) auch ihren Vorschlag für eine Verordnung über bestreitbare und faire Märkte im digitalen Sektor (Gesetz...
EMR: Synopses and Consolidated Versions of AVMSD 2018
{:de}Am 28. November 2018 wurde die finale Fassung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. November 2018 zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die...
EMR veröffentlicht Synopse zu den geplanten Änderungen landesrechtlicher Regelungen zur Umsetzung des 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrages und der Datenschutz-Grundverordnung der EU
Ab dem 25. Mai 2018 wird die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in allen Mitgliedstaaten der EU unmittelbar gelten. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die Mitgliedstaaten, in Deutschland neben dem Bund auch die einzelnen Länder, ihre gesetzlichen Vorgaben an den neuen...
