Category: Datenschutz

BSI: Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2017

Am 8. November 2017 hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) seinen Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2017 vorgestellt. Er verdeutlicht einmal mehr die Gefahren, die mit der Digitalisierung einhergehen und damit gleichermaßen die Bedeutung, die der Daten- und IT-Sicherheit beigemessen werden muss.  Die Zahl von Cyberattacken ist tendenziell steigend. Vor allem aber warnt der Lagebericht des BSI davor, dass Cyber-Angreifer fast täglich neue Angriffsflächen und weitreichendere Möglichkeiten entwickeln, um an Informationen zu gelangen, sowie Geschäfts- und Verwaltungsprozesse zu sabotieren – regelmäßig in Verbindung mit Erpressungen (Ransomware) oder einer anderweitigen Bereicherung auf Kosten Dritter (bspw....

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EuGH: Generalanwalt nimmt Stellung zur Reichweite der Verbrauchereigenschaft bei Nutzung eines Facebook-Accounts (Rechtssache Schrems ./. Facebook)

Der Generalanwalt Michael Bobek hat gestern seine Schlussanträge in der Rechtssache Maximilian Schrems gegen Facebook Irland Limited (C-498/16), gestellt (Vgl. die Pressemitteilung des EuGH vom 14. November 2017). Während es in der Rechtssache vor dem EuGH allein um den vorliegend an die Verbrauchereigenschaft gekoppelten Gerichtsstand geht, liegt dem auf Ebene der mitgliedstaatlichen Gerichte ein Streit um die Zulässigkeit der Datenschutzbestimmungen und Datennutzung von und durch Facebook zugrunde. Der Generalanwalt hat hierzu in seinen Schlussanträgen die Ansicht vertreten, dass sich eine Person hinsichtlich der privaten Nutzung des eigenen Facebook-Accounts gegenüber Facebook auf seine Verbrauchereigenschaft berufen kann, nicht aber auch hinsichtlich...

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Aktuelles Stichwort: “Paradise Papers, parlamentarische Informationsansprüche und staatliche Auskunftspflichten gegenüber den Medien – Zum Urteil des BVerfG vom 7. November 2017”

In seiner Reihe “das aktuelle Stichwort” hat das Institut für Europäisches Medienrecht heute den Beitrag Paradise Papers, parlamentarische Informationsansprüche und staatliche Auskunftspflichten gegenüber den Medien. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 7. November 2017 zu Informationsrechten des Deutschen Bundestages von Dr. Jörg Ukrow, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des EMR, veröffentlicht.  Der Beitrag zeigt auf, dass mit Blick auf die gemeinsamen Kontrollfunktionen von Parlament und Medien das weite Verständnis der Informationsrechte des Deutschen Bundestages gegenüber der Bundesregierung in dem Urteil des BVerfG auch für die Auslegung der Auskunftsansprüche der Medien bedeutsam ist – nicht nur mit Blick auf Enthüllungen wie bei den Paradise...

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Rückblick auf die Medientage München 2017

Der Europatag im Zuge der Medientage München 2017 mit dem Thema “Dialektik digitaler Disruption – Auf dem Weg zu einer kohärenten Kommunikationsordnung der EU” hat zu viel positiver Resonanz geführt. Für den Fall, dass Sie leider nicht dabei sein konnten oder die Beiträge nochmals zusammengefasst Revue passieren lassen möchten, können Sie im Folgenden auf die Pressemeldungen zu den einzelnen Panels zugreifen. Einführung zum Europatag EU-weites Level-Playing-Field für Plattformen – Herausforderungen für das Äußerungs-, E-Commerce-, Urheber- und Wettbewerbsrecht Bilder und weiter Informationen zu den einzelnen Panels finden Sie ebenfalls online auf der Unterseite des jeweiligen Panels im Programm der Medientage...

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EMR @ IFA – Medienrechtliche Eindrücke

Als weltgrößte Messe für Consumer Electronics und Home Appliances bieten die Aussteller kaum Forschungsvorhaben in ihren Vorstellungen sondern vielmehr weitgehend seriennahe oder in Serie gefertigte Produkte. Überraschungen sind damit nicht mehr zu erwarten, gleichwohl lässt sich aus der Vielzahl der vertretenden Produkte und Hersteller eine Tendenz und aktuelles Gesamtbild ableiten. Aus dem Blickwinkel des Medienrechts und der Medienpolitik bot die IFA dementsprechend auch kaum Neuerungen. Die begründet sich damit, dass der Schwerpunkt der vorstellten Innovation auf verbesserter Hardware lag.. Am deutlichsten zeigte sich dieses Bild an den Fernsehgeräten. Während mit allgegenwärtigen Geräten mit HDR und OLED Technologie die Bildqualität...

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