Catégorie : Rundfunkrecht

Gutachten « Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt » veröffentlicht

Das Gutachten « Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt », das das EMR im Auftrag der Thüringer Landesmedienanstalt und der Thüringer Staatskanzlei erstellt hat, wurde als 25. Band der Schriftenreihe der TLM veröffentlicht.  Lokalen und regionalen Medien kommt in einer demokratischen Gesellschaft eine besondere Rolle zu: Sie sind für die individuelle und öffentliche Meinungs- und Willensbildung vor Ort unverzichtbar, besitzen eine enge Bindung zu ihren Nutzern und schaffen Räume für Identifikation, Dialog, Toleranz und Nähe. In den letzten Jahren sind lokale und regionale Medien jedoch massiv unter Druck geraten. Ihre Geschäftsmodelle funktionieren nicht mehr, Reichweiten gehen zurück und speziell die Jüngeren...

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Beitrag von Prof. Dr. Mark D. Cole in tv diskurs: Jugendmedienschutz unter dem Einfluss des Europarechts

In der aktuellen Ausgabe der tv diskurs (23. Jg., 2/2019 (Ausgabe 88), S. 64-67) ist ein Beitrag des wissenschaftlichen Direktors des EMR, Prof. Dr. Mark D. Cole, unter dem Titel « Jugendmedienschutz unter dem Einfluss des Europarechts – Die Weiterentwicklung durch die AVMD-Richtlinie 2018 » erschienen.  Mit der Richtlinie 2018/1808/EU wurde die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) Ende des vergangenen Jahres reformiert. Dabei sind bedeutsame Veränderungen erfolgt, die unter anderem die Angleichung von Vorschriften im linearen und non-linearen Bereich oder die Förderung europäischer Werke betreffen. Die Mitgliedstaaten haben bei der bis September 2020 zu erfolgenden Umsetzung einerseits viel Spielraum, andererseits erhebliche...

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EMR veröffentlicht Studie zu den Leitlinien zur Umsetzung von Artikel 13 Absatz 6 der reformierten AVMD-Richtlinie

Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) hat heute eine Studie über die Umsetzung einer spezifischen Bestimmung der überarbeiteten Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMSD) veröffentlicht. Die Studie behandelt die Grundprinzipien, die bei der Ausarbeitung der Leitlinien für die Anwendung von Artikel 13 Absatz 6 AVMSD durch die Europäische Kommission zu berücksichtigen sind, sowie die Kriterien für die Freistellung bestimmter Dienstleistungen von den Verpflichtungen zur Förderung europäischer Werke. Die Studie « Guiding Principles in establishing the Guidelines for Implementation of Article 13 (6) AVMSD – Criteria for exempting certain providers from obligations concerning European Works » wurde vom wissenschaftlichen Direktor des EMR, Professor...

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BVerfG zur Nichtausstrahlung eines volksverhetzenden Wahlwerbespots

Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom 27. April 2019 (1 BvQ 36/19) einen Eilantrag der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), mit dem die Ausstrahlung eines Wahlwerbespots begehrt wurde, abgelehnt. Die NPD hatte beim Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) einen Wahlwerbespot für die Europawahl 2019 eingereicht, in dem behauptet wird, Deutsche würden „seit der willkürlichen Grenzöffnung 2015 und der seither unkontrollierten Massenzuwanderung fast täglich zu Opfern ausländischer Messermänner“. Auf die sich anschließende Aussage „Migration tötet!“ folgt ein Aufruf zur Schaffung von Schutzzonen als Orten, an denen Deutsche sich sicher fühlen sollten. Das ZDF lehnte die Ausstrahlung...

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Vorstellung des EMR-Gutachtens „Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt – Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen“

Am 11. April 2019 fand die Veranstaltung der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) in der Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund zum Anlass der Präsentation des vom Institut für Europäisches Medienrecht e. V. (EMR) erstellten Gutachtens „Aktive Sicherung lokaler und regionaler Medienvielfalt – Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen“ statt. Dr. Jörg Ukrow, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des EMR, stellte das Gutachten vor. Die Pressemitteilung der Thüringer Landesmedienanstalt zur Veranstaltung ist abrufbar unter: https://www.tlm.de/infothek/pressemitteilungen/pm-einzelansicht/article/medienvielfalt-sichern-ueberlegungen-forderungen-und-modelle-1/...

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