Catégorie : Rundfunkrecht

EMR Gutachten zur Neuregelung des Artikel 7b AVMD-Richtlinie veröffentlicht

EMR Gutachten zur Neuregelung des Artikel 7b AVMD-Richtlinie veröffentlicht

Déc 4, 2019 | , , , ,

Am Montag, den 02. Dezember 2019, wurde das Gutachten des EMR « Die Neuregelung des Artikel 7b Richtlinie 2010/13/EU (AVMD-RL) – Spielraum und zu beachtende Vorgaben bei der mitgliedstaatlichen Umsetzung der Änderungsrichtlinie (EU) 2018/1808 » veröffentlicht. Der Autor, Prof. Dr. Mark D. Cole, wissenschaftlicher Direktor des EMR, zeigt unter Mitwirkung von Christina Etteldorf und Jan Henrich, wissenschaftliche Mitarbeiter am EMR, auf, welche europäischen Vorgaben bei der Umsetzung des neuen Artikel 7b der reformierten Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL) beachtet werden müssen.  Das Gutachten wurde im Auftrag von ANGA – Verband der Kabelnetzbetreiber, bitkom – Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien, eco...

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Debatte zum Rundfunkbeitrag: Prof. Dr. Mark D. Cole in der « Länderzeit » des Deutschlandradio

Debatte zum Rundfunkbeitrag: Prof. Dr. Mark D. Cole in der « Länderzeit » des Deutschlandradio

Oct 23, 2019 | , , ,

Die Themen Medien und insbesondere Medienregulierung sind zur Zeit in aller Munde. Sowohl im Rahmen der Medientage München, insbesondere auch am von EMR und BLM gemeinsam organisierten Europatag, gibt es zahlreiche Workshops, Diskussionspanel und Vorträge, die sich mit medienpolitischen und medienrechtlichen Fragestellungen auseinandersetzen. Dazu gehört auch die Debatte um den Rundfunkbeitrag, die im Vorfeld der am 24. Oktober 2019 stattfindenen Ministerpräsidentenkonferenz deutlich an Gewicht erlangt hat. Im Rahmen dieser Konferenz soll nämlich auch der Entwurf eines Medienstaatsvertrag eine entscheidende Rolle spielen, in dessen Reformierungsumfeld unter anderem auch neue Finanzierungsmodelle für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk diskutiert wurden.  Kritikpunkte, Chancen und die Finanzierungsdebatte...

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EuGH: Ein Tag, vier medienrechtlich interessante und relevante Urteile

EuGH: Ein Tag, vier medienrechtlich interessante und relevante Urteile

Juil 30, 2019 | , , , , , , , , ,

Am gestrigen Montag, den 29. Juli 2019, verkündete der EuGH gleich vier Urteile in einigen der in medienrechtlichen und -politischen Fachkreisen meist erwarteten Fälle: Beck-Manuskript, Facebook Like-Buttons, Metall auf Metall und Afghanistan Papiere – so die Schlagwörter zu den Entscheidungen. Alle vier Urteile basieren auf Vorlagefragen aus Deutschland und behandeln unterschiedliche Aspekte des Medienrechts samt verwandter Rechtsgebiete.  Die Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse erfordert grundsätzlich keine vorherige Zustimmung des Urhebers So lautet das Urteil in der Rechtssache C-516/17 – Spiegel Online gegen Volker Beck. Das Zitat eines Werks kann außerdem laut EuGH mittels eines Hyperlinks erfolgen, sofern...

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Rückblick auf die Veranstaltung Medienordnung 4.0

Rückblick auf die Veranstaltung Medienordnung 4.0

Juil 5, 2019 | , , , , , , , , , , , , , , , ,

Wie sollte die Medienordnung der Zukunft aussehen? Oft bleibt in der Hektik des medienpolitischen Alltags keine Zeit, grundsätzliche Fragen wie diese zu stellen und einer Antwort jedenfalls näher zu kommen. Um das zu ändern, hatten die Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein, das Leibniz Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI), Hamburg, und das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken, an diesem Donnerstag (4. Juli) zu einem Workshop in die Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund in Berlin eingeladen. Die Frage wurde aus verschiedenen Blickwinkeln von den Referenten  Dirk Schrödter Chef der schleswig-holsteinischen Staatskanzlei Professor Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Leibniz Institut für Medienforschung...

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EuGH urteilt im Fall Baltic Media Alliance

EuGH urteilt im Fall Baltic Media Alliance

Juil 4, 2019 | , , ,

Mit Urteil vom 04. Juli 2019 hat der EuGH im Baltic Media Alliance Fall (C-622/17, Baltic Media Alliance Ltd ./. Lietuvos radijo ir televizijos komisija,) entschieden, dass die AVMD-Richtlinie einer Regelung in einem Mitgliedstaat nicht entgegensteht, die die Auflage ermöglicht, einen Fernsehkanal aus einem anderen Mitgliedstaat vorübergehend nur in Bezahlfernsehpaketen zu übertragen oder weiterzuverbreiten. Dies könne aus Gründen der öffentlichen Ordnung wie der Bekämpfung der Aufstachelung zu Hass rechtmäßig sein. Damit gab der EuGH der litauischen Radio- und Fernsehkommission (Lietuvos radijo ir televizijos komisija, LRTK) recht, die eine entsprechende Verfügung gegenüber der Baltic Media Alliance erlassen hatte.  Baltic Media ist...

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