Catégorie : Verbraucherschutzrecht

Online-Plattformen unterzeichnen « Code of Practice » gegen Desinformation

Online-Plattformen unterzeichnen « Code of Practice » gegen Desinformation

Sep 27, 2018 | , ,

Online-Plattformen, darunter Facebook und Google, sowie Industrieverbände haben am Mittwoch, den 26.09.2018, einen Verhaltenskodex zur Selbstregulierung vorgestellt. In dem „Code of practice“ verpflichten sie sich zur Bekämpfung von Desinformation in sozialen Medien. Zweck des Papiers ist zunächst die Identifizierung möglicher Maßnahmen gegen Desinformation. So wollen die Unterzeichner insbesondere bessere Maßnahmen zur Überprüfung von Werbeanzeigen entwickeln. Zudem soll eine stärkere Transparenz bei politischen Anzeigen geschaffen werden. Dies gelte auch im Hinblick auf sogenanntes « issue-based advertising ». Die Absichtserklärung richtet sich ferner gegen die Nutzung von „Fake-Accounts“ und Bots. Unterstützen wollen die Unterzeichner Maßnahmen zur Verbesserung von Medienkompetenz und kritischem Denken, zudem...

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Das aktuelle Stichwort: Die Umsetzung der Novelle der AVMD-Richtlinie als möglicher Bestandteil eines Staatsvertrages zur positiven Medienordnung

Das aktuelle Stichwort: Die Umsetzung der Novelle der AVMD-Richtlinie als möglicher Bestandteil eines Staatsvertrages zur positiven Medienordnung

Juil 16, 2018 | , , , , , , ,

Das EMR veröffentlicht heute in seiner Reihe « Das aktuelle Stichwort » den Beitrag « Die Umsetzung der Novelle der AVMD-Richtlinie als möglicher Bestandteil eines Staatsvertrages zur positiven Medienordnung – Erste Überlegungen ». Vor dem Hintergrund der laufenden Beratungen über einen neuen Medienstaatsvertrag zeigt das geschäftsführende Vorstandsmitglied des EMR, Dr. Jörg Ukrow, in seinem Beitrag auf, wie die Umsetzung wesentlicher Teile einer novellierten AVMD-Richtlinie in diesen Staatsvertrag in Form einer 1:1-Umsetzung integriert werden könnte. Diese Umsetzung könnte insbesondere die Erweiterung des Anwendungsbereichs, die Liberalisierung zeitlicher Werbegrenzen, den Verbraucherschutz und die Förderung der Barrierefreiheit betreffen. Gegenstand einer Novelle sollte aus Sicht des Verfassers auch...

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Symposium zum UFITA-Relaunch: Die Bedeutung von Öffentlichkeit und Privatheit im Medien-/Urheberrecht und in der Medienforschung

Symposium zum UFITA-Relaunch: Die Bedeutung von Öffentlichkeit und Privatheit im Medien-/Urheberrecht und in der Medienforschung

Juin 29, 2018 | , , , , , , , , , , , , , , , ,

Die Begriffe „Öffentlichkeit“ und „Privatheit“ und ihr Verhältnis zueinander beschäftigen Soziologen, Medienwissenschaftler und Juristen schon seit Jahrzehnten. Was ist öffentlich, was privat und inwieweit hat sich das Verständnis dessen, was öffentlich ist, geändert? Welche Rolle spielen das Internet und aktuelle mediale Praktiken für den konstatierten Wandel der Begrifflichkeiten? Und inwieweit muss das Recht sich den veränderten Gegebenheiten und den veränderten Alltagspraktiken anpassen? Dies sind Fragen, die im Rahmen des Symposiums zum UFITA-Relaunch am 29. Juni 2018 diskutiert wurden. Dabei kamen Vertreter unterschiedlicher Fachrichtungen zu Wort und erläuterten die Fragestellungen aus verschiedenen Blickwinkeln – Juristen beleuchteten die Entwicklung des Urheberrechts vor...

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Bundesnetzagentur geht gegen SMS-Werbung für pornographische Internetseiten und Ping-Anrufe vor

Bundesnetzagentur geht gegen SMS-Werbung für pornographische Internetseiten und Ping-Anrufe vor

Mai 28, 2018 | , , , ,

Die Bundesnetzagentur hat in den vergangenen Tagen bekannt gegeben, gegen SMS-Werbung für pornographische Internetseiten und Ping-Anrufe vorgehen zu wollen.  Im Zusammenhang mit unerwünschter SMS-Werbung hat die Bundesnetzagentur die Abschaltung von 220 Mobilfunknummern angeordnet. Die Nummern verschickten SMS, die zuweilen als Gewinnversprechen oder als vermeintlich persönliche Inhalte getarnt waren und einen Link enthielten, der auf pornographische Internetseiten verwies. Riefen Verbraucher den Link auf, so wurden sie dazu aufgefordert, kostenpflichtige Abonnements abzuschließen. Mehrere hundert Verbraucherinnen und Verbraucher hatten sich bei der Bundesnetzagentur über die Werbe-SMS beschwert. Darüber hinaus warnt die Bundesnetzagentur vor sogenannten Ping-Anrufen. Bei solchen Anrufen wird die Telefonnummer von...

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EU Kommission: Mitteilung « Tackling online disinformation »

EU Kommission: Mitteilung « Tackling online disinformation »

Avr 26, 2018 | , , , , , ,

Nach einer öffentlichen Konsultation zum Thema „fake news and online misinformation“ (vgl. hierzu auch den Bericht und die Stellungnahme des EMR unter http://emr-sb.de/fake-news-emr-beantwortet-fragebogen-der-eu-kommission/ oder unter https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/synopsis-report-public-consultation-fake-news-and-online-disinformation) und der Einrichtung einer Expertengruppe aus Vertretern der Zivilgesellschaft, Plattformen, sozialen Medien und Nachrichtenmedienorganisationen sowie aus Journalisten und Wissenschaftlern (High Level Expert Group, HLEG), mit deren Eingaben sich die Europäische Kommission u.a. einen Überblick über den aktuellen Meinungs- und fachspezifischen Sachstand verschaffen konnte, hat sie heute wie geplant eine Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuss sowie den Ausschuss der Regionen veröffentlicht, mit der sie sich in der aktuellen Debatte...

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