Catégorie : E-Commerce

Wiss. Direktor Mark D. Cole im Porträt bei tv diskurs

In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift tv diskurs.Verantwortung in audiovisuellen Medien (22. Jg., 1/2018, Ausgabe 83, S. 58-61) wurde der wissenschaftliche Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), Prof. Dr. Mark D. Cole, im Format « Das Porträt » vorgestellt. Im Beitrag von Dr. Alexander Grau, freier Kultur- und Wissenschaftsjournalist, spricht Prof. Dr. Cole über die geschichtliche Entwicklung des Medienrechts, die er auch in seiner beruflichen Entwicklung begleitet hat, sowie über Jugendmedienschutz und die tiefe Verankerung des Grund- und Menschenrechts der Menschenwürde als Basis des Medienrechts. Auch aktuelle Themen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und die Datenschutzgrundverordnung werden angesprochen – nicht zuletzt auch vor dem...

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Österreich: OGH bringt Hasskommentare vor den EuGH

Im Zuge der Digitalisierung und dem Vormarsch sozialer Netzwerke nimmt der Verbreitungsgrad von Hasskommentaren (Hate Speech) sowohl in Intensität als auch in Häufigkeit stetig zu. Nutzer, die selbst auf ihren Facebook-Walls, Twitter-Profilen und YouTube-Kanälen zu Inhalteanbieter werden, vergessen teilweise jedwede gute Kinderstube in der Formulierung ihrer Meinungen zu bestimmten Themen. Ehrverletzende Postings, die zudem noch von der gesamten Öffentlichkeit frei abgerufen werden können, sind zur Tagesordnung geworden. So gaben nach einer von der Landesanstalt für Medien NRW in Auftrag gegebenen Forsa-Umfrage 67 % der befragten privaten Internetnutzer über 14 Jahren an, bereits Hasskommentare im Internet gesehen zu haben. Daher...

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EMR @ IFA – Medienrechtliche Eindrücke

Als weltgrößte Messe für Consumer Electronics und Home Appliances bieten die Aussteller kaum Forschungsvorhaben in ihren Vorstellungen sondern vielmehr weitgehend seriennahe oder in Serie gefertigte Produkte. Überraschungen sind damit nicht mehr zu erwarten, gleichwohl lässt sich aus der Vielzahl der vertretenden Produkte und Hersteller eine Tendenz und aktuelles Gesamtbild ableiten. Aus dem Blickwinkel des Medienrechts und der Medienpolitik bot die IFA dementsprechend auch kaum Neuerungen. Die begründet sich damit, dass der Schwerpunkt der vorstellten Innovation auf verbesserter Hardware lag.. Am deutlichsten zeigte sich dieses Bild an den Fernsehgeräten. Während mit allgegenwärtigen Geräten mit HDR und OLED Technologie die Bildqualität...

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Canadian Supreme Court urteilt über Google: Effektiver Rechtsschutz kennt keine Landesgrenzen

Der Kanadische Supreme Court hat am 28. Juni 2017 (Google Inc. v. Equustek Solutions Inc., 2017 SCC 34, Case number 36602) auf Basis eines langjährigen Marken- und Urheberrechtsstreits der Firma Equustek Solutions Inc. ein Urteil gefällt, das mehr wegen Aspekten außerhalb des konkreten Rechtsgebiets interessant ist. Nach der Kernaussage der Entscheidung soll nämlich Google nach einer entsprechenden Gerichtsentscheidung verpflichtet sein, nicht nur die Suchergebnisse im Inland (in diesem Fall www.google.ca) zu entfernen, sondern weltweit. Der Fall von Equustek Solutions Inc. Ausgangspunkt der Entscheidung war der Rechtsstreit des Computer-Software Unternehmens Equustek Solutions Inc., das gegen die Vermarktung der unternehmenseigenen Produkte durch...

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Save the Date: 25.01.2017 – Vortragsankündigung: Informations- und Medienrechtliches Kolloquium Saarbrücken

  Pressemeldung der Universität des Saarlandes/ Informations- und Medienrechtliches Kolloquium Saarbrücken (IMK Saarbrücken)   « Informations- und Medienrechtliches Kolloquium Saarbrücken »  « Vortragsankündigung »   Prof. Dr. Silvia Grundmann, LL.M. Abt. Medien und Internet, Europarat, Straßburg   « Der Schutz der Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter: Rollen und Verantwortlichkeiten der verschiedenen Akteure »   « Mittwoch, 25. Januar 2017, 18 Uhr c.t. Campus der Universität, Gebäude B4 1 (Rechtswissenschaftliche Fakultät) Hörsaal 0.07″   « Die Meinungsfreiheit im Sinne von Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) findet sich in unterschiedlicher Form in allen Verfassungen und Grundrechtskatalogen der Mitgliedsstaaten des Europarates wieder (wie in Artikel 5 GG) und gilt als eine der wichtigsten Grundlagen der Demokratie. Sie beinhaltet das Recht, Meinungen zu haben, zu äußern und zu verbreiten, und Informationen sowohl zu empfangen als auch weiterzuleiten. Die Meinungsfreiheit gilt nicht uneingeschränkt, sie ist mit Pflichten und Verantwortlichkeiten verbunden und kann daher Einschränkungen unterworfen werden, die z.B. der Ausübung von Rechten anderer oder der öffentlichen Sicherheit dienen.    Die Meinungsfreiheit wird heute oft im Internet ausgeübt, bei jüngeren Menschen sogar überwiegend. Die positive Wirkung des Internets auf die Ausübung von Menschenrechten, und gerade von Meinungsfreiheit, ist vom Europäischen Gerichtshof mehrfach unterstrichen worden. Die EMRK gilt online wie offline. Schwierig wird es aber mit den Pflichten und Verantwortlichkeiten. Welche Rolle spielen dabei die Internet- und Plattformanbieter? Immer wieder stellt sich die Frage, wer vom Gesetzgeber in die Pflicht genommen werden kann, wenn...

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